Parteiloser soll Fraktion organisieren

Magdeburg/Staßfurt l Die AfD-Landtagsfraktion hat ihren wichtigsten Mitarbeiterposten besetzt: Der Staßfurter Hartmut Wiest wird Fraktionsgeschäftsführer. Überraschenderweise hat sich damit ein Parteiloser unter Dutzenden Mitbewerbern durchgesetzt. Wiest ist 53 Jahre alt und sitzt für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Salzland im Stadtrat von Staßfurt.

Zum 1. Mai solle Wiest seinen Posten antreten, sagt Daniel Roi, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD. „Er bringt einschlägige Erfahrung aus der Politik mit und hatte auch viel mit Verwaltung zu tun.“ Wiest kündigt an, er sehe sich in seiner künftigen Aufgabe „als Dienstleister der Fraktion“.

Der studierte Diplomingenieur der Informationstechnik ist in Staßfurt als schillernde Persönlichkeit bekannt. Bereits seit 1994 prägt er die Arbeit im Stadtrat mit, gilt jedoch als Einzelkämpfer. Sowohl die CDU- als auch die SPD-Fraktion haben sich von ihm getrennt, derzeit bildet er als Unabhängiger im Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft mit den zwei AfD-Politikern Tobias Rausch und Matthias Büttner, die beide auch dem Landtag angehören.

In der Stadtpolitik gilt er als fleißig und zugleich als menschlich schwierig. „Er glaubt, dass er allein die Wahrheit kennt“, heißt es in Ratskreisen. Wiest sei nicht in der Lage, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, die ihm nicht passen.

2011 forderte er von der Stadt, ihm für Stadtrats- und Ausschusssitzungen die Anreise von einer Wohnung im niedersächsischen Celle aus zu bezahlen. Die verblüffte Stadtverwaltung stellte fest, dass Wiest gar keinen Wohnsitz mehr in Staßfurt hatte – damit verlor er seine Sitze im Stadtrat und im Kreistag, trotz Klagen bis zum Bundesverfassungsgericht.

Als Fraktionsgeschäftsführer im Landtag soll Wiest vor allem den Aufbau des Mitarbeiterstabes vorantreiben.