Wernigerode l Am 1. Mai wollen Rechte aus dem Harz „zum vorerst letzten Mal“ Grablichter vor dem Wernigeröder Rathaus abstellen. Mit der Aktion hatten sie jeweils sonntags gegen die Aufnahme von Flüchtlingen protestiert. Begründet wird das Ende der Demos mit dem Beginn der hellen Jahreszeit.

Veranstalter der Kundgebungen ist die „Identitäre Bewegung Harz“. Mit Rechtsextremisten will die Gruppe nichts gemein haben. Auch gegen Ausländer hat sie offiziell nichts – solange diese in ihrer Heimat bleiben. „Wir wollen keinen Multikulti-Staat, wir stehen zu unserer Kultur und unserem Land!“, heißt es auf der Facebook-Seite der Bewegung, die als Kennzeichen ein gelb-schwarzes Logo mit dem stilisierten griechischen Buchstaben Lambda verwendet.

Der OB ist erleichtert

Teilweise mehr als 100 Menschen waren noch im Februar zusammengekommen, zuletzt waren es deutlich weniger. „Wir sind froh, dass es zu Ende ist“, sagt Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert, „noch besser wäre gewesen, wenn das nie angefangen hätte.“ Vertreter der Identitären kündigen auf Anfrage neue „kreative Aktionen" an – welche, wollen sie nicht verraten.

Ableger der europaweiten Bewegung gibt es auch in Magdeburg, Halle und im Jerichower Land/Stendal. Mehrfach sind Aktivisten in Sachsen-Anhalt an die Öffentlichkeit getreten: In Halle mauerten sie vor der Landtagswahl ein Probe-Wahllokal für Migranten zu, im vergangenen Sommer verbanden sie den Statuen der Uni-Gründerväter die Augen.

Vorwurf Bevölkerungsaustausch

Der Bundesregierung unterstellen die Identitären, sie betreibe „den Austausch der eigenen Bevölkerung“, damit die Wirtschaft „massenhaft Billiglöhner zum Ausbeuten“ bekomme.

Der Verfassungsschutz sieht in der islam- und fremdenfeindlichen Stoßrichtung Schnittmengen zum klassischen Rechtsextremismus – allerdings sei die Rhetorik deutlich intellektueller. „Sie sind sehr gut vernetzt und rekrutieren hauptsächlich über soziale Netzwerke“, sagt Verfassungsschutz-Chef Jochen Hollmann. Derzeit wird geprüft, ob die Bewegung in den Verfassungsschutzbericht für 2015 aufgenommen wird.