1. Startseite
  2. >
  3. Sachsen-Anhalt
  4. >
  5. Knöchel: "Ich hätte drängeln müssen"

Strafanzeige Knöchel: "Ich hätte drängeln müssen"

Linke-Fraktionschef Swen Knöchel steht wegen einer Strafanzeige unter Druck. Er soll Aufgaben der Buchhaltung verschleppt haben.

Von Michael Bock 23.03.2017, 00:01

Magdeburg l Am 7. März nahm Linke-Rechtspolitikerin Eva von Angern ihren Fraktionsvorsitzenden vorsichtig beiseite. Das, was sie Swen Knöchel mitteilte, war unerfreulich. Sie habe ihren Wahlkreismitarbeiter Hendrik Rohde beurlaubt, sagte sie. Grund war eine Strafanzeige des neuen Vorstands des Kita-Trägers „Kinderland e.V.“ in Bitterfeld-Wolfen. Darin wird Rohde, der dort auch Linken-Stadtrat ist, vorgeworfen, sich privat aus der Vereinskasse bedient zu haben.

Zugleich informierte von Angern ihren Fraktionschef, dass auch er ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten könnte. Es sei ein Strafantrag gegen ihn in Arbeit, warnte sie. Knöchel wird jetzt vorgeworfen, Aufgaben der Buchhaltung verschleppt zu haben. Ausgerechnet der frühere Steuerprüfer hatte als Kassenwart des Vereins seit 2009 keine Steuererklärung abgegeben. Deshalb hat der Verein die Gemeinnützigkeit verloren.

Knöchel nahm die brisante Information, wie er am Mittwoch sagte, nur „unterschwellig“ zur Kenntnis und ließ der Angelegenheit danach freien Lauf. Warum unternahm er, so frühzeitig gewarnt, überhaupt nichts? Er habe einfach nicht glauben können, dass tatsächlich Anzeige gegen ihn erstattet werde, sagte er am Mittwoch. „Ich konnte mir das nicht vorstellen. Manchmal ist man auch naiv.“

In einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung liest sich das so: „Ich bin davon ausgegangen, dass, falls es wirklich zu einem solchen Schritt kommt, ein Vorstand, auf dessen Bitte hin ich nach wie vor ehrenamtlich die Bankgeschäfte führe, mir die Gelegenheit gibt, zu eventuell gegen mich erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Undenkbar war für mich, dass ohne jede Kontaktaufnahme mit mir sogar eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gegen mich eingereicht wird.“

Doch er wurde eines Anderen belehrt. Am Montag, also zwei Wochen nach dem Gespräch mit von Angern, habe er von einem Journalisten erfahren, dass nun tatsächlich eine Anzeige gegen ihn vorliege. Dies hat die Staatsanwaltschaft Halle bestätigt. Sie prüft derzeit, ob sie Ermittlungen einleitet. Knöchel selbst kann die Anwürfe nicht verstehen: „Den Vorwurf der Untreue weise ich entschieden zurück“, sagte er. „Ich nehme für mich in Anspruch, die ausschließlich ehrenamtliche Arbeit im Verein und im Vereinsvorstand nach bestem Wissen und Gewissen ausgeübt zu haben.“

Er sagte, Jahresabschlüsse müssten vor Einreichung beim Finanzamt von der Gesamtmitgliederversammlung bestätigt werden. Die letzte Versammlung habe allerdings im November 2008 stattgefunden. Deswegen sei er gehindert gewesen, eine Steuererklärung abzugeben. Er habe auf die Probleme hingewiesen, beteuert Knöchel. Zugleich räumte er ein: „Ich hätte mehr drängeln müssen.“

Trotz der Turbulenzen ist die betroffene Kita „Pusteblume“ in Bitterfeld-Wolfen offenbar nicht in ihrer Existenz gefährdet. Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) sagte dem MDR: „In diesen schweren Zeiten wird die Stadt Bitterfeld-Wolfen beistehen.“