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Große Koalition Schulz sollte auf Ministeramt verzichten

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper meint, dass SPD-Chef Martin Schulz in der GroKo keinen Ministerposten ausfüllen sollte.

05.02.2018, 13:32

Magdeburg (dpa) l Bei einer Neuauflage einer großen Koalition im Bund sollte SPD-Chef Martin Schulz aus Sicht von Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper auf ein Ministeramt verzichten. Mit diesem Schritt ließen sich auch die Chancen auf ein Ja beim anstehenden Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag etwas verbessern, sagte das Stadtoberhaupt mit SPD-Parteibuch der Deutschen Presse-Agentur.

Trümper hatte zuletzt für eine neue GroKo geworben, auch weil viele gute Punkte für die Kommunen verhandelt worden seien. Nach Abschluss der Verhandlungen mit der Union sollen die gut 440.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Ob Schulz einem neuen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören sollte, wird parteiintern verstärkt diskutiert. Er selbst hatte nach der Bundestagswahl im September einen solchen Schritt ausgeschlossen, wird aber als Vizekanzler und Minister gehandelt. Sachsen-Anhalts SPD-Chef Burkhard Lischka wollte sich in der Debatte nicht äußern.

Neben Trümper hatte etwa der designierte Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee gefordert, dass Schulz nicht auf der Regierungsbank Platz nehmen solle. Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf sagte, der Erneuerungsprozess sei für die SPD entscheidend. Die Partei brauche intensive Betreuung. Da sei eine Vereinbarkeit von Parteivorsitz und Ministeramt schwer zu vermitteln.