Zurück mit dem Charterflieger

Magdeburg (dpa/mf) l Die Zahl der Abschiebungen aus Sachsen-Anhalt ist im ersten Halbjahr 2016 deutlich gestiegen. Bis Ende Juni wurden 562 Menschen in ihre Heimatländer oder nach den Dublin-Regelungen in andere EU-Staaten zurückgebracht, wie das Innenministerium mitteilte. Das bedeutet eine Steigerung um rund 70 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015.

Das Land setzt bei den Abschiebungen zunehmend auf Sammelcharter, bei denen ganze Flugzeuge für die Rückführung gemietet werden. So wurden in diesem Jahr laut Innenministerium sechs Flüge von Sachsen-Anhalt organisiert. Mit diesen Maschinen wurden auch ausreisepflichtige Menschen unter anderem aus Sachsen, Thüringen, Niedersachsen und Bayern abgeschoben. Daneben nutzte Sachsen-Anhalt vier Flüge, die von Sachsen organisiert worden waren.

Neben den Abschiebungen gibt es freiwillige Ausreisen, die zum Teil auch gefördert werden. Bis Ende Mai wurden in Sachsen-Anhalt 981 freiwillige Ausreisen erfasst. Für das Gesamtjahr 2016 nennt das Ministerium als Ziel für Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen eine Größenordnung zwischen 3000 und 4000 Menschen.

Nach einer Übersicht des Landesverwaltungsamtes waren mit Stand 7. Juli dieses Jahres 4260 Menschen ausreisepflichtig. Der größte Teil von ihnen – 3589 – hat allerdings eine Duldung erhalten. Das ist immer der Fall, wenn ein abgelehnter Asylbewerber zum Beispiel wegen einer andauernden Erkrankung gar nicht ausreisen kann. 671 Ausreisepflichtige hatten dagegen eine Abschiebungsanordnung erhalten. In den Kommunen waren zuletzt rund 19 000 Flüchtlinge nach den Asyl oder Aufenthaltsgesetzen untergebracht. In Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes waren zuletzt rund 2600 Plätze belegt. Die Kapazität liegt bei knapp 4900 Plätzen.

Nach der landeseigenen Zählung kamen im ersten Halbjahr rund 6400 Asylbewerber nach Sachsen-Anhalt. Das sind 400 mehr als im ersten Halbjahr 2015. Allerdings kam der große Ansturm im vergangenen Jahr erst zum Jahresende hin. Insgesamt nahm das Land vergangenes Jahr rund 34 300 Asylsuchende auf, wovon ein Teil aber auch weitergereist ist.

Die Kosten von Abschiebungen variieren je nach Einzelfall stark, teilte das Innenministerium von Sachsen-Anhalt mit. Sie setzen sich zum Beispiel aus Kosten für die Reise, etwaige Reisestornierungen, Dolmetscher, Passbeschaffungen, medizinisches Begleitpersonal sowie für eine mögliche Abschiebehaft zusammen. Dazu kommen außerdem Ausgaben bei der Landes- und Bundespolizei.

Sachsen-Anhalt stellte 2015 etwa 845 000 Euro für Abschiebung und Ausreise von Asylbewerbern bereit. 2016 soll sich diese Summe deutlich erhöhen. Insgesamt werden in diesem Jahr für diesen Bereich hierzulande etwa zwei Millionen Euro bereitgestellt.