AfD-Abgeordneter scheitert mit Klage gegen Bundestagsliste

Magdeburg (dpa/sa) - Der Bitterfelder Landtagsabgeordnete Volker Olenicak ist mit seiner Klage gegen die Bundestagsliste der sachsen-anhaltischen AfD gescheitert. Das Landgericht Magdeburg wies am Dienstag seinen Antrag zurück, die Aufstellung der Landesliste für nichtig zu erklären. Die Klage sei zwar zulässig, sagte der Vorsitzende Richter Hans-Michael Otto. Die Klägerseite habe jedoch nicht ausreichend Belege für mögliche Verstöße vorgelegt, um die Liste "ins Wanken zu bringen".

Olenicak hatte unter anderem angeführt, bei dem Listenparteitag im Harz habe es keine Kontrolle gegeben, wer tatsächlich wahlberechtigt ist. Zudem warf der dem Landesvorstand vor, mit verteilten internen Chat-Protokollen einer angeblichen Verschwörer-Gruppe den Wahlausgang beeinflusst zu haben. AfD-Landeschef André Poggenburg wies die Vorwürfe in der Verhandlung zurück.