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Amtsenthebung Poggenburg keilt gegen AfD-Bundesspitze

Die AfD-Spitze will André Poggenburg aus seinem Amt entheben. Für den Politiker ist das Vorhaben "ein weiteres Zeichen von Verunsicherung".

Von Michael Bock 09.01.2019, 19:52

Magdeburg l Sachsen-Anhalts früherer Landes- und Fraktionschef André Poggenburg sieht einem Antrag der AfD-Bundesspitze auf Amtsenthebung (als Kreischef im Burgenlandkreis) und zweijährige Ämtersperre „gelassen“ entgegen. Er räume einem solchen Antrag „wenig Erfolgschance“ vor dem Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt ein, welches in dieser Angelegenheit das letzte Wort hat, sagte er gestern Abend der Volksstimme. „Ich habe weder gegen Satzung noch Ordnung der Partei verstoßen.“

Partei-Rechtsaußen Poggenburg hatte am Silvestertag über den Kurznachrichtendienst einen Neujahrsgruß an die Mitbürger „unserer Volksgemeinschaft“ gerichtet. Volksgemeinschaft“ ist ein zentraler Begriff der NS-Ideologie. Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk warf dem 43-Jährigen eine inakzeptable Wortwahl vor. Poggenburg keilte zurück: „Diese Aktion ist ein weiteres Zeichen von Verunsicherung und Führungsschwäche des Bundesvorstands aufgrund der angedrohten Beobachtung durch den Verfassungsschutz.“

Indes droht die AfD Poggenburg mit dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion, wenn er nicht öffentlich jedweden Spaltungstendenzen eine Absage erteile. Das sagte gestern der Landtags-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner der Volksstimme. Poggenburg wurde für die geforderte Stellungnahme ein Ultimatum bis nächsten Dienstag gestellt. Kirchner sagte, Poggenburg klopfe „nur markige Sprüche, inhaltlich passiert wenig“.