Sachsen-Anhalt sucht neue Schöffen

Zerbst (dpa) l Bernd Lehmann geht mit flottem Schritt voran. "Das ist mein Saal", sagt er und bleibt vor einer Tür stehen. Es ist der Eingang zum Saal 1 des Amtsgerichts in Zerbst. Dort sitzt Lehmann seit vier Jahren regelmäßig. Er hört Verteidigern, Angeklagten, Staatsanwälten zu, stellt Fragen und bildet sich ein Urteil. Der 67-Jährige ist Schöffe. Bei Verhandlungen entscheidet er mit, ob ein Angeklagter schuldig gesprochen wird und welche Strafe er erhält.

An Sachsen-Anhalts Amts- und Landgerichten engagieren sich laut Justizministerium zurzeit rund 2600 Menschen als ehrenamtliche Richter. Im Dezember endet ihre fünfjährige Amtszeit, das Land ist daher auf der Suche nach neuen Schöffen. Etwa 5000 Kandidaten im Alter zwischen 25 und 69 Jahren müssen die Kommunen bis zum 1. Juni benennen, heißt es im Ministerium. Die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichte bestimmen aus diesem Kreis dann 2500 ehrenamtliche Richter, die am 1. Januar 2019 ihr Amt antreten.

Die Macht, die dieses Amt mit sich bringt, ist nicht zu unterschätzen. In einer Broschüre des Justizministeriums heißt es, Schöffen sollen dazu beitragen, "dass ein lebensnahes Urteil gefällt wird". Bei den Abstimmungen über Schuld oder Unschuld zählt ihre Stimme genauso viel wie die eines Berufsrichters. An Amtsgerichten urteilen in Strafverfahren zwei Schöffen und ein Berufsrichter, sie können den Profi also überstimmen. An Landgerichten mit zwei ehrenamtlichen und drei Berufsrichtern in den Kammern können sie zumindest einen Urteilsspruch verhindern, für den ein Zweidrittelmehrheit benötigt wird.

Andreas van Herck, Direktor des Amtsgerichts in Zerbst, hat es schon erlebt, dass die beiden Schöffen anderer Meinung waren als er. Da habe man lange diskutiert, am Ende seien die Schöffen überzeugt gewesen. Solche Debatten hält er durchaus für wichtig. "Wir brauchen keine Wachsfiguren, die alles nur abnicken", betont van Herck. "Die Schöffen sollen uns die Bodenhaftung wiedergeben und den Blick auf das wirklich Wichtige lenken."

Auch während der Verhandlung sollen die Laienrichter mit ihren Fragen "den Finger in die Wunde legen", sagt van Herck. Schöffe Lehmann sitzt bei den Prozessen immer zwischen Richter und Staatsanwalt, er erzählt das nicht ohne Stolz. Als nach 42 Jahren im Rettungsdienst die Rente nahte, hat er eine neue Herausforderung gesucht – und sie im Schöffenamt gefunden. Neben dem Amtsgericht engagiert er sich auch im Verwaltungsgericht in Halle. Die Fälle, bei denen er dabei war, sammelt er in einer Mappe. Auf den Zetteln ist jeweils das Urteil notiert, das er mitentschieden hat.

Für Lehmann sind als Schöffe zwei Dinge entscheidend: "Man muss gut zuhören können. Und man darf nicht zeigen, ob man den Angeklagten sympathisch findet oder nicht." Sich nicht vom Auftreten eines Angeklagten beeinflussen zu lassen, ist eine der Grundanforderungen an Schöffen. In den Pausen passiere es in Zerbst manchmal, dass Schöffen und Angeklagte in dasselbe Café gehen, erzählt Lehmann. Dann vermeide er Blickkontakt und setze sich in eine andere Ecke des Raums.

In den Verhandlungen versuche er, alle Seiten anzuhören und sich am Ende ein Urteil als Ganzes zu bilden. "Ich muss ja mit einem guten Gefühl aus der Verhandlung rausgehen", sagt Lehmann. Bislang habe das immer geklappt, Zweifel an einem Urteil seien ihm noch nie gekommen.

Bei aller Begeisterung für das Amt, hat Lehmann aber auch Kritik. "Man wird eingeführt und dann wird man alleine gelassen", sagt er. Als es in einer Verhandlung um Drogen ging, habe er sich alleine zu dem Thema belesen. Auch um die Teilnahme an Schulungen, die von der Vereinigung der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter Mitteldeutschland regelmäßig organisiert werden, habe er sich selbst gekümmert und die Kosten getragen. Der Vereinsvorsitzende Andreas Höhne findet ebenfalls, dass Schöffen mehr gefördert werden müssten. "Wir setzen uns für weiterführende Schulungen ein. Die Gerichte sehen das aber meist anders."

Trotz der Kritik betont Höhne: "95 Prozent der Schöffen sagen, sie würden es noch einmal machen." Das liege daran, was man auf der Richterbank erlebe. "Als Schöffe guckt man in die Gesellschaft rein", sagt er. Auch Lehmann berichtet von Menschen aus allen Schichten, von Lehrern, Handwerkern, Rentnern oder Drogensüchtigen, die bereits als Angeklagte vor ihm saßen. Er will sich um eine zweite Amtszeit als Schöffe bewerben, am liebsten möchte er ans Landgericht. In seiner Mappe ist noch Platz für neue Fälle.