Weniger Hartz-IV-Sanktionen in Sachsen-Anhalt

Halle/Nürnberg (dpa) l Termin beim Jobcenter verpasst oder Arbeitsangebot ausgeschlagen: Hartz-IV-Empfänger in Sachsen-Anhalt haben so wenige Leistungskürzungen wegen Versäumnissen hinnehmen müssen wie seit acht Jahren nicht mehr. Im vergangenen Jahr wurden knapp 38.130 Sanktionen verhängt, wie die Arbeitsagentur am Mittwoch in Halle mitteilte. Das waren gut 2030 beziehungsweise rund fünf Prozent weniger als noch 2017. Das entspricht ziemlich genau dem Bundestrend: Deutschlandweit ging die Zahl der verhängten Sanktionen um 49.000 auf 904.000 zurück.

In vier von fünf Fällen wurden in Sachsen-Anhalt Leistungen gekürzt, weil Hartz-IV-Empfänger unentschuldigt Termine beim Jobcenter verpassten. In neun Prozent der Fälle weigerten sich die Betroffenen, eine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme zu beginnen.

Rein rechnerisch waren voriges Jahr pro Monat im Schnitt 3,3 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt. Etwas höher war der Anteil mit 4,5 Prozent bei den jungen Menschen unter 25 Jahren. Dabei werden sie für das Ausschlagen von Jobangeboten besonders hart bestraft: Während normalerweise beim ersten Verstoß ein Drittel der bezogenen Summe für drei Monate gekürzt wird, wird sie für Menschen unter 25 komplett gestrichen. Wer ohne triftigen Grund einen Termin beim Jobcenter verpasst, muss unabhängig vom Alter mit zehn Prozent weniger auskommen.

Der Chef der Regionaldirektion der Arbeitsagentur hält die Sanktionsregeln bei jungen Menschen für zu streng. "Den erzieherischen Effekt hat man auch, wenn man nicht gleich alle Leistungen kürzt", sagte er laut Mitteilung. Er plädierte dafür, die Regeln an jene für ältere Empfänger anzupassen. Damit minimiere sich auch das Risiko, dass sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen komplett aus der Betreuung durch das Jobcenter zurückzögen, so Kay Senius.

Die mitunter diskutierte Abschaffung der Sanktionen sieht er hingegen kritisch. Gute Beratung und Förderung seien wichtig, aber es brauche auch eine Handhabe, wenn Einzelne ihnen angebotene Jobs und Weiterbildungen ablehnten.