Asylbewerber Sachsen-Anhalt scheitert bei Abschiebungen
Etwa 6100 abgelehnte Asylbewerber leben in Sachsen-Anhalt. Weil ihre Herkunftsländer nicht kooperieren, ist eine Abschiebung fast unmöglich.
Magdeburg l Die Zahl der Menschen, die Sachsen-Anhalt eigentlich verlassen müssten, ist in den vergangenen drei Jahren stark gestiegen. Im Dezember 2017 lebten 6107 geduldete Personen im Land, Ende 2014 waren es noch 3763 gewesen. Weil die Herkunftsländer oft nicht kooperieren, ist eine Rückführung bei vier von fünf Ausreisepflichtigen derzeit fast unmöglich. „Wir schieben ab, was abzuschieben geht“, sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Dienstag.
Der Großteil der ausreisepflichtigen Geduldeten kommt aus Indien (1591), Benin (642) und Burkina Faso (495). Diese Länder gelten als Problemstaaten, sie wirken nicht an Rückführungen mit. 2017 stammten 78 Prozent der Ausreisepflichtigen in Sachsen-Anhalt aus solchen Ländern, ein Jahr zuvor waren es noch 67 Prozent gewesen. „Da können wir nichts machen. Es wird die größte Aufgabe des neuen Außenministers sein, mit diesen Ländern zu verhandeln“, sagte Stahlknecht. Dies sei auch eine „Frage der Glaubwürdigkeit von Politik“. Die Bevölkerung habe die Erwartung, dass Menschen ohne Bleibeperspektive das Land wieder verließen.
Um mehr Ausreisepflichtige zurückzuführen, hat das Land mehrere Maßnahmen ergriffen. Neuankömmlinge, die kaum Aussicht auf Asyl haben, werden nicht mehr auf die Kommunen verteilt. Sie verbleiben in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. Damit sich weniger abgelehnte Asylbewerber einer Abschiebung entziehen, will das Land in Dessau zudem eine Abschiebehaftanstalt errichten. Die Einrichtung soll bis Mitte 2019 fertig sein und rund 30 Plätze bieten. Allein im vergangenen Jahr scheiterten 1056 Abschiebungen, weil die Betroffenen abgetaucht waren.
Wegen der Probleme bei den Abschiebungen setzt das Land bewusst auf freiwillige Ausreisen und bietet dafür finanzielle Anreize. Wer von sich aus in sein Heimatland zurückkehrt, kann Geld für Reisekosten und eine Starthilfe bekommen. Je nach Land gibt es laut Innenministerium für Familien bis zu 2000 Euro. Wichtig sei, dass die Zahlung keinen Anreiz schaffe, aus diesem Grund nach Deutschland zu kommen, sagte Stahlknecht.
2017 haben 736 Menschen Sachsen-Anhalt freiwillig verlassen. 654 Ausreisepflichtige wurden abgeschoben.
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