Magdeburg l Nach Angaben des Landes-Innenministeriums kamen bis Ende November 2593 Schutzsuchende neu ins Land. Das Gros der Asylbewerber kam aus dem Bürgerkriegsland Syrien (708). Es folgten die Länder Iran (304), Irak (223), Afghanistan (210) und Türkei (206).

Laut Innenministerium ist zu erwarten, dass die Zahl der Flüchtlinge Ende Dezember deutlich unter der des Vorjahres (3444) liegen wird. Während des Ansturms im Jahr 2015 waren zehnmal so viele Flüchtlinge nach Sachsen-Anhalt gekommen – ganz genau 34.340. Schon ein Jahr später war die Zuzugszahl signifikant auf 9116 zurückgegangen.

Deutschlandweit rechnet das Bundesinnenministerium in diesem Jahr mit rund 164.000 Flüchtlingen. Die Gesamtzahl bliebe damit unter der im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 Menschen. 2017 hatten insgesamt 187.000 Menschen in Deutschland Asyl beantragt.

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Zu wenig Abschiebungen

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sagte der Volksstimme, derzeit habe Deutschland kein Problem mit hohen Zugängen. Vielmehr gebe es zu wenig Abschiebungen. Deren Zahl hat in diesem Jahr nur leicht zugenommen. Mitte Dezember waren es exakt 680. Abgeschoben wurde vor allem nach Indien (67), was auf eine bessere Zusammenarbeit mit dem Herkunftsland zurückzuführen ist. Es folgen Afghanistan, die Russische Föderation, der Iran und Mazedonien.

Im Jahr 2017 waren 654 Abschiebungen vollzogen worden. 2016 waren es noch 846. Bundesweit wurden bis Ende Oktober 20.122 Ausländer abgeschoben – das waren nur 103 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum.

Die Zahl freiwilliger Ausreisen ging in Sachsen-Anhalt weiter zurück. Bis Ende November wurden 481 registriert, im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 725. Stahlknecht sagte: „Freiwillige Abschiebungen setzen einen hohen Abschiebedruck voraus.“

Fallzahlen haben sich halbiert

Bundesweit haben sich die Fallzahlen in den ersten zehn Monaten im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum auf rund 14.000 halbiert.

Derzeit sind nach Angaben des Innenministeriums in Sachsen-Anhalt mehr als 4900 Menschen ausreisepflichtig, etwa 500 weniger als im Vorjahr. Fast 70 Prozent von ihnen kommen laut Stahlknecht aus unkooperativen Herkunftsländern. In Deutschland waren Ende Oktober rund 235.000 Ausländer ausreisepflichtig. Die meisten von ihnen – fast 178.000 – werden aber aus humanitären Gründen geduldet.

Stahlknecht: „Voraussetzung für das erfolgreiche Durchsetzen von Abschiebungen ist, dass Pass-Ersatzpapiere vorliegen.“ Um diese zu beschaffen, müssten weitere Gespräche mit den „bislang unkooperativen Herkunftsstaaten“ geführt werden. Der Bund müsse dafür Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern abschließen.

Untertauchen von Menschen

In jenen Fällen, in denen die Herkunftsländer verlorene oder weggeworfene Pässe ersetzen, scheitern Abschiebungen häufig am Untertauchen der Menschen.

Deutschland gehört zu den zehn Ländern, die weltweit am meisten Flüchtlinge aufnehmen.

In den Erstaufnahme-Einrichtungen in Sachsen-Anhalt stehen indes mittlerweile viele Plätze leer. In Halberstadt und der Nebenstelle in Magdeburg können laut Innenministerium insgesamt 1259 Plätze belegt werden. Diese sind derzeit aber zu nicht einmal 90 Prozent ausgelastet.

Unterbringung in Halberstadt und Stendal

Mittelfristig geplant ist die Unterbringung an zwei Standorten – in Halberstadt und in Stendal. In Stendal wird dazu eine ehemalige Grenztruppen-Kaserne für knapp 30 Millionen Euro saniert. Dort sollen ab dem Frühjahr 2021 bis zu 1000 Menschen Platz finden. Nebenstellen in Magdeburg und Bernburg werden dann geschlossen.

Ab 2019 ist zudem vorgesehen, Asylbewerber statt bisher sechs Monate bis zu 18 Monate in einer Erstaufnahmeeinrichtung unterzubringen und somit die Verteilung auf die Kommunen zu senken.