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Bundesrat Haseloff wird Aushilfs-Bundespräsident

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff übernimmt bis August die Befugnisse des Bundespräsidenten.

14.07.2020, 05:42

Magdeburg/Berlin (dpa) l Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) übernimmt von Mittwoch an die Befugnisse von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Vertretung laufe bis zum 2. August, teilte der Bundesrat am Montag mit. Danach übernehme Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Aufgabe bis zum 12. August.

Das Grundgesetz sieht vor, dass der Präsident des Bundesrats die Befugnisse des Bundespräsidenten übernimmt, wenn dieser verhindert ist. Aktuell ist Woidke Präsident des Bundesrates, Haseloff ist Vizepräsident.