Die Linke stolpert in den Wahlkampf

Wittenberg l Ein Jahr nach dem schwachen Abschneiden bei der Landtagswahl wollte die Linke auf ihrem Parteitag in Wittenberg am Sonnabend ein Zeichen des Aufbruchs senden und sich auf die Bundestagswahl einstimmen. Gelungen ist das nur bedingt.

Über breite Unterstützung im Wahlkampf kann sich das bewährte Duo an der Spitze freuen: Die mehr als 100 Delegierten wählten mit 91,6 Prozent Petra Sitte erneut auf Platz eins der Landesliste. Die 56-jährige Hallenserin sitzt bereits seit 2005 im Bundestag, seit vier Jahren ist sie erste parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion. Ein noch besseres Ergebnis erzielte Jan Korte für Listenplatz zwei, der Innenpolitiker erhielt 94,1 Prozent der Stimmen.

Doch für Unmut – wenn auch nur hinter den Kulissen – sorgt bei vielen Parteimitgliedern offenbar der Umstand, dass mit Birke Bull-Bischoff, Matthias Höhn und Eva von Angern gleich drei bewährte Landespolitiker ihre Partei künftig lieber im Bund vertreten wollen. Am deutlichsten zeigte sich das am Sonnabend an den Wahlergebnissen für die aussichtsreichen Plätze: Trotz kämpferischer Rede erhielt die Landesvorsitzende Bull-Bischoff gerade einmal 58 Prozent der Stimmen. Matthias Höhn, der seit Jahren bereits Bundesgeschäftsführer der Partei ist, aber bislang ein Landtagsmandat innehatte, kam nur auf 77 Prozent. Und die Magdeburgerin Eva von Angern konnte sich im Kampf um Listenplatz fünf erst in der Stichwahl mit knappen 52 Prozent gegen Evelyn Edler durchsetzen.

Dabei hatte vor allem Birke Bull-Bischoff vorab versucht, Bedenken bei den Delegierten zu zerstreuen. Die Landtagsfraktion werde die personellen Wechsel verkraften, es gebe kompetente Nachrücker. Sie warnte gar, die Debatte würde gerade denen, die nachkommen, „die Energie nehmen, um engagiert zu bleiben“. Sie betonte aber auch, im Bund „brauchen wir die Besten“.

Dass die Partei das an diesem Wochenende anders sah, zeigt, dass das schwache Wahlergebnis von 16,3 Prozent bei der Landtagswahl noch immer nicht ganz verkraftet ist. Auch deshalb nicht, weil die geschrumpfte Landtagsfraktion unter der Führung von Swen Knöchel seither kaum wahrgenommen wurde. Das mag zwar auch am Lärm liegen, den die AfD nach ihrem Einzug ins Parlament macht. Doch allein damit lässt sich das nicht rechtfertigen.

„Swen Knöchel hat die Fraktion in einer schwierigen Phase übernommen“, sagt Wulf Gallert über seinen Nachfolger an der Fraktionsspitze. „Er musste zunächst vor allem nach Innen wirken und hat das auch gut gemacht.“ Im Vergleich dazu sei die CDU-Fraktion weitaus zerstrittener. Gallert ist sich auch sicher, dass die Landtagsfraktion neue personelle Wechsel verkraften würde.

Doch da ist sich manch anderer in der Fraktion nicht so gewiss. „Wir sind noch immer in der Findungsphase“, heißt es hinter vorgehaltener Hand. „Wenn drei nun aus der Fraktion ausscheiden würden, dann würde nicht nur Erfahrung verloren gehen, es würde auch neue Unruhe entstehen.“ Und Fraktionschef Swen Knöchel sei zwar fachlich versiert, doch gebe es auch mit ihm noch „Reibungspunkte“.

Nichtsdestotrotz gibt sich die Linke nun kämpferisch. Mit dem Leitspruch „Gerechtigkeit verbindet“ will sie in den Wahlkampf ziehen, für höhere Löhne, eine schnellere Angleichung der Renten und für eine Reform der Wirtschaftsförderung kämpfen. Birke Bull-Bischoff: „Wir kämpfen wieder – mit Zuversicht und Entschlossenheit.“