Fast unglaubliches Votum für einen Wechsel nach Wernigerode - unabhängig vom Stadtrat Oberharz Bürgerbefragung in Elend: 98 Prozent wollen weg!
Fast alle Wahlberechtigten in Elend wollen den Wechsel von Oberharz nach
Wernigerode. Ganze 98 Prozent sprechen sich dafür aus und stärken ihrem
Ortschef im Stadtrat für Dienstag den Rücken.
Elend l Angedeutet hat sich ein Vorbehalt gegen die Oberharzstadt in Elend eigentlich schon in der Zeit der Gebietsreform.
Vor etwa vier Jahren waren nicht wenige Bürger des einzig wirklich im geografischen Oberharz liegenden Ortsteiles der Stadt bereits für den Anschluss an Wernigerode. Damals sahen die Zeichen für eine versprochene Unterstützung der Kommune Oberharz allerdings noch gut aus. Das änderte sich nach und nach.
Spätestens seit letztem Jahr sorgte dann das quälende Hin und Her zur Schließung der Kindertagestätte Elend für Protest. Und als auch noch eine Schließung des Waldbades Thema wurde, beschloss der Ortschaftsrat am 3. September den Austritt aus der Stadt Oberharz und verbrannte am 3. Oktober einen Pappsarg als Symbol für das Aus der Kindertagesstätte. Eine Bürgerbefragung hat nun ergeben, dass fast alle Bürger, 98 Prozent, siehe Kasten rechts, klar für den Weggang nach Wernigerode sind.
Sollte der Stadtrat Oberharz in der Tagung am Dienstag den Beschluss zu Auflösung fassen, ist für die 375 Elender der Weg frei. "Sollte die Auflösung abgelehnt werden, wird Elend weiter an der Ausgliederung aus der Stadt arbeiten", so Bürgermeister Carsten Brett (parteilos) gegenüber Volksstimme.
Die Bürgerbefragung sei rein rechtlich zwar nicht relevant, räumt Brett ein, sie zeige aber den Bürgerwillen. "Und sicher nicht nur den der Bevölkerung in Elend", vermutet er.
Ausschlaggebend für Elends Nein zur Oberharzstadt sei die gesamte Entwicklung der letzten Zeit, schätzt Carsten Brett ein: "Es geht nur noch um Erhöhung aller Einnahmen - Steuern, Umlagen, Beiträge - und um Kürzungen bei allen Leistungen der Stadt, zum Teil bis gegen Null. Das betrifft alles, was Elend als ein vom Tourismus abhängiger Ort braucht", argumentiert Brett.
Im Stadtrat ist Elends Ortschef Mitglied der Bürgerfraktion, die den Antrag zur Auflösung der Stadt Oberharz stellt. Die Bürgerfraktion hat zehn Stimmen, sie findet Unterstützung bei einigen Mitgliedern auch der SPD- und der CDU-Fraktion.
Dem stehen derzeit fast die ganze SPD-Fraktion, die Abgeordneten von Die Linke und Teile der CDU-Fraktion gegenüber. Etliche wollen darin eine Mehrheit für den Erhalt der Stadt erkennen. Ob es stimmt, muss sich Dienstag zeigen.
Möglich ist auch eine Vertagung. Denn nach und nach werden Stimmen laut - so in der SPD-Oberharz um Ingeborg Kröckel -, die eine Bürgerbefragung wie in Elend für alle Orte der Stadt Oberharz fordern. Um dann erst zu entscheiden.
