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CDU Noch eine Krise mehr

Stellvertretender Chefredakteur Michael Bock zum Rauswurf von Holger Stahlknecht.

Von Michael Bock 06.12.2020, 08:38

Holger Stahlknecht hat hoch gepokert – und zunächst verloren. Er wollte sich wieder ins Spiel bringen für höhere Aufgaben. Stattdessen ist er jetzt seinen Job als Innenminister los. Weil er die derzeitige Stimmung in den eigenen Reihen nicht richtig eingeschätzt hat.

Und weil er die Entschlossenheit von Ministerpräsident Reiner Haseloff unterschätzt hat. Der oftmals zögerlich agierende Regierungschef hat die Reißleine gezogen. So hat sich Haseloff für den Moment Luft verschafft. Ob das der große Befreiungsschlag war, darf bezweifelt werden.

Denn gelöst sind die vielen Probleme damit nicht. Es gibt nach wie vor eine Koalitionskrise (wegen des Streits um einen höheren Rundfunkbeitrag). Auch nach dem Rauswurf Stahlknechts bleibt die Landes-CDU bei ihrem „Nein“. Dazu kommt jetzt eine veritable CDU-Krise. Nicht alle in der CDU sind mit der Entlassung Stahlknechts einverstanden. Und der ist auch nach seinem angekündigten Rücktritt als Landeschef noch lange nicht aus dem Spiel.