Die Schlinge zieht sich zu

Die Schlinge für kleinere Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt zieht sich immer weiter zu. Die beiden Säulen der Finanzierung – Kassenleistungen für die Patientenbehandlung und Investitionsmittel vom Land – sie tragen nicht mehr. Erst sanken die Zahlungen der Kassen pro behandeltem Fall. Mit dem Pflege- personalstärkungsgesetz von Minister Jens Spahn droht nun ein weiterer Einschnitt.
Gleichzeitig stellt Sachsen-Anhalt seinen Kliniken zu wenig Geld für Investitionen zur Verfügung. In dieser Lage müssen die Häuser auch noch stetig steigende gesetzliche Standards erfüllen. Dass das wirtschaftlich vor allem für kleinere Häuser immer seltener aufgeht, haben die Banken erkannt. Deshalb halten sie sich mit Krediten zurück – daraus kann man ihnen keinen Vorwurf machen. Einen Vorwurf gefallen lassen muss sich indes die Politik: Der Bund schafft die Rahmenbedingungen dafür, dass kleine Kliniken vom Markt verdrängt werden. Das Land will mit Kreditprogrammen gegensteuern. Ein Plan ist nicht erkennbar.