Millionen vom Bund für IT-Technik in Schulen

Erfurt l Bund und Länder haben bei der Kultusministerkonferenz in Erfurt einen Zeitplan für die Umsetzung des Digitalpakts vereinbart. Das vom Bund schon in der vergangenen Legislatur in Aussicht gestellte Programm soll die Schulen in den Ländern bei der Anschaffung von IT-Technik unterstützen. Vorgesehen sind insgesamt 5 Milliarden Euro, davon 3,5 in der aktuellen Wahlperiode. Dem Plan zufolge soll den Ländern Anfang 2019 die erste Milliarde aus dem Programm zur Verfügung stehen.

Sachsen-Anhalt bekäme laut Königsteiner Schlüssel in der ersten Phase deutlich mehr als 20 Millionen Euro. Das Land kann das Geld gut brauchen. Die Mittel eines eigenen Programms im Umfang von 13 Millionen Euro mit EU-Geldern sind weitgehend ausgeschöpft. Rund 120 Schulen erhielten seit Auflage des Programms vor anderthalb Jahren Förderzusagen. Gleichzeitig hat das Bildungsministerium rund 100 weitere Anträge auf dem Tisch.

Wegen des hohen Bedarfs hatte Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zuletzt auf die Umsetzung des Digitalpakts gedrängt. "Es scheint, als sei der gordische Knoten durchschlagen worden", sagte Tullner am Freitag zum Ergebnis der Verhandlungen  in Erfurt. "Das ist für Sachsen-Anhalt ein gutes und wichtiges Signal."

Für die Umsetzung des Digitalpakts bedarf es allerdings noch einer Änderung des Grundgesetzes. Denn: Bislang ist Bildung Ländersache, der Bund darf sich nur sehr begrenzt einbringen. Parallel dazu wollen die Länder die Ausgestaltung des Digitalpakts vor Ort vorbereiten - in Sachsen-Anhalt könnte das unter anderem in Form einer eigenen Förderrichtlinie für Digitalpakt-Mittel geschehen.