Magdeburg/Berlin l Bei der Sitzung am Freitag hat der Bundesrat die Änderung des Grundgesetzes beschlossen und dadurch die Grundlage für den Digitalpakt gelegt. Laut Sachsen-Anhalts Bildungsminsterium stehen für den Digitalpakt insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Für Sachsen-Anhalt sind rund 138 Millionen Euro vorgesehen. Land und Kommunen sollen sich mit einem Eigenanteil von 10 Prozent beteiligen.

Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner begrüßte die Entscheidung. "Die bestehende digitale Infrastruktur an unseren Schulen braucht nicht nur ein Update. Sie braucht einen Systemwechsel", so Tullner in der Debatte im Bundesrat. "Der Digitalpakt wird es nun ermöglichen, an allen Schulen diesen Systemwechsel auf den Weg zu bringen."

In den kommenden Wochen wollen die Länder eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund schließen. Für Sachsen-Anhalt werde die Vereinbarung in eine Förderrichtlinie umgesetzt, die laut Bildungsminister Tullner zum 1. August 2019 in Kraft treten soll. Ein entsprechender Entwurf werde in den kommenden Wochen mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Vertretern der Schulen in freier Trägerschaft besprochen.

Die genaue Fördersumme soll sich nach der Schüleranzahl der kommunalen und der Schulen in freier Trägerschaft richten. Dabei wird es sich laut Sachsen-Anhalts Bildungsministerium um ein Budget von etwa 500 bis 520 Euro pro Schüler handeln. Schwerpunkt des Digitalpaktes sei vor allem der Ausbau von schulischem WLAN, wofür bis zu 50 Prozent der Budgets vorerst reserviert sind.