Wahlfälschung Dünne Luft für Stadtspitze
Stendals Bürgermeister Schmotz und sein Vize Kleefeldt scheinen Teil eines faulen Systems zu sein.
Massive Organisationsmängel im Stendaler Rathaus haben Sachsen-Anhalts größte Wahlfälschung erst möglich gemacht. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Doch durch hartnäckige und engagierte Fragen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird im Landtag jetzt das ganze Ausmaß dieses Skandals deutlich.
Im sensiblen Bereich der Briefwahl standen nicht nur die Tore für Manipulationen weit offen. Die Befragungen des Ausschusses ergaben bisher, dass eine allzu arg- und ahnungslose Belegschaft nicht nur zum Spielball für eine groß angelegte Fälschung wurde. Als die Mitarbeiterinnen die Fehler intern darlegten, setzte viel zu lange keine Aufklärung der Öffentlichkeit durch die Stadtspitze ein. Für Oberbürgermeister Klaus Schmotz und seinen Vize Axel Kleefeldt wird die Luft jetzt dünn. Es scheint ganz so, als wären sie Teil eines Systems des Tricksens, Täuschens und Tarnens, mit dem eine kleine Clique der Stendaler CDU den Fall unter der Decke halten wollte.