Ministerium legt Kosten für China-Reise offen

Magdeburg l In der Debatte um Flugreisen hat das Finanzministerium jetzt die Kosten für einen Trip nach China offengelegt. Für diesen zahlte das Land den Angaben zufolge insgesamt 23.061 Euro. An der Reise im Oktober 2016 nahmen Finanzminister André Schröder (CDU), seine Büroleiterin und der im Haus zuständige Fondsmanager teil. Für sie alle wurde die teure Business-Klasse gebucht.

Schröder sagte, dass die Reise nach Shanghai und Peking sehr erfolgreich gewesen sei. So erwarte das Land von einer Anleiheemission „signifikante Zinskosteneinsparungen von mehr als einer Million Euro“.

In den zurückliegenden Tagen war eine Dienstreise des Finanzministers in die USA kritisiert worden, bei der er ebenfalls von seiner Büroleiterin begleitet worden war. Auch dieser Flug war in der Business-Klasse erfolgt. Der Landesrechnungshof hält es für rechtlich nicht möglich, dass Landesbedienstete in der teuren Klasse fliegen. Schröder und auch die Staatskanzlei sehen das anders. Derzeit werden die Reiseregeln überprüft, um „eine grundsätzliche Handhabung in den Ministerien zu erzielen“ (Schröder). In anderen Häusern fliegen Mitarbeiter in der günstigeren „Economy-Klasse.

Kritisiert worden war auch, dass Schröder seine Büroleiterin in die USA mitgenommen hatte. Der Steuerzahlerbund nannte das „anrüchig“.

Warum war sie in China dabei? Antwort aus dem Ministerium: „In Anbetracht der sehr hohen Termindichte war es nötig, dass der Minister nicht nur vom Fondsmanager begleitet wurde, sondern auch von einer Person des Ministerbüros, die die Reise wesentlich mit vor- und nachbereitete“. Der Finanzminister hat die Büroleiterin inzwischen aus der Schusslinie genommen und sie im Haus versetzt.