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Geschäftmodell Betrug mit Asia-Restaurants?

Insgesamt soll es um 500 Millionen Euro gehen, die an Finanzämtern vorbeigeschleust wurden. Auch Lokale in Sachsen-Anhalt sind im Visier.

Von Bernd Kaufholz 29.06.2019, 01:01

Magdeburg l Der kriminelle Kniff sei ebenso einfach, wie effektiv, sagte ein Steuerfahnder der Volksstimme. Da werde in eine elektronische Kasse eine spezielle Software eingebaut, die dem betrügerischen Asia-Imbiss-Besitzer „in kürzester Zeit sehr viel Geld in die eigene Tasche spült“.

Ein Beispiel: 20 Kunden, die Rechnung beträgt 400 Euro. Der Gastwirt gibt einen Code ein oder installiert einen USB-Stick. Daraufhin fragt die Kasse: Wieviel von den 400 Euro sollen versteuert werden? Der Wirt bestimmt einen Betrag zum Beispiel 100 Euro. Und schon klingelt es in der Kasse.

In Sachsen-Anhalt geht es bisher um acht Fälle, die im Zuge der Ermittlungen in Niedersachsen bekannt wurden. Sechs im Großraum Magdeburg, je einer im Umkreis von Haldensleben und im Harz.

Erfinder der Masche sind zwei Chinesen, die in Deutschland leben. Gegen beide läuft gegenwärtig der Prozess am Landgericht Oldenburg. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, über ihre Firma in Gelsenkirchen mehr als 1000 Asia-Restaurants mit umprogrammierbaren Kassen ausgestattet zu haben. Ein Steuerfahnder resigniert: „Betrug gehört zum Geschäftsmodell dieser Restaurants.“ Ermittler sprechen vom größten Steuerverfahren der deutschen Justizgeschichte.

Aufgeflogen ist der Betrug, nachdem Hersteller von elektronischen Kassen ihre Geräte gewartet und dabei die Unregelmäßigkeiten entdeckt hatten. Steuerprüfer waren nach der entsprechende Information durch die Kassenhersteller in „Stäbchen-Lokalen“ zum Probe-Essen. Ihnen fiel auf, dass diese Besuche später in den Umsatzangaben nicht auftauchten. Zumeist wurde betrogen, wenn an einem Tisch mehrere Gäste saßen und getrennt bezahlt wurde. In solchen Fällen wurden nur einige der Buchungen erfasst.

Im Finanzbezirk Osnabrück waren die besten ITler den Betrügern auf der Spur. Für Sachsen-Anhalt sei solch Aufwand illusorisch, so ein Kenner der Szene. „Wir haben weder das Personal, noch das Know-how.“