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Große Koalition SPD fällt trotz Eintrittswelle in Umfragetief

Kurz vor Ende der Verhandlungen über die GroKo ist die SPD auf 18 Prozent abgerutscht - das ist ein neues Rekordtief.

02.02.2018, 23:01

Magdeburg/Berlin l Der geplante Mitgliederentscheid über eine Regierungsbeteiligung der SPD wirkt sich spürbar auf die Mitgliederzahl der Partei aus. Seit dem Bundesparteitag vor knapp zwei Wochen in Bonn haben in Sachsen-Anhalt 230 Menschen einen Aufnahmeantrag gestellt. Das entspricht einem Plus von 6,6 Prozent in nur zwölf Tagen. Bisher haben die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt rund 3500 Mitglieder.

Der Parteivorstand um Martin Schulz hat die Ortsvereine bereits in der vergangenen Woche in einer Rundmail aufgefordert, die Anträge schnell zu behandeln. Denn nur wer bis zum Dienstag (6. Februar) um 18 Uhr in die Mitgliederdatenbank eingetragen ist, darf über den bis dahin von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag mit abstimmen.

Das bringt die Vorstände unter Zeitdruck. Theoretisch ist es zwar möglich, eine Aufnahme auch innerhalb eines Tages zu vollziehen, wenn der zuständige Ortsverein rasch entscheidet. Die 230 bisherigen Antragsteller würden im Falle einer Aufnahme auch in jedem Fall über die GroKo abstimmen dürfen, sagte ein Sprecher der Landes-SPD. „Doch wer sich erst jetzt meldet, kann nur noch mit großem Glück vor dem Stichtag aufgenommen werden.“ Der Vorstand des Ortsvereins müsse sich schließlich treffen und darüber beraten.

In Magdeburg, wo 65 Menschen in die SPD eintreten wollen, werden sich die Vorstände bei weiteren kurzfristigen Anträgen per E-Mail austauschen und so zügig über die Aufnahme entscheiden, sagte der Magdeburger SPD-Chef Falko Grube. Auf die Frage, wie die Stimmung zur GroKo in der Partei sei, antwortete er: „Die Basis ist geteilter Meinung. Es ist wirklich alles offen.“

Gegner einer Großen Koalition hatten zuletzt mit einem kurzfristigen Parteieintritt geworben, um Stimmen gegen die Neuauflage des Regierungsbündnisses zu gewinnen. Bundesweit verzeichnet die SPD mehrere tausend Aufnahmeanträge. Befürchtungen, dass die Neumitglieder nach der Abstimmung über die GroKo wieder austreten könnten, weisen die Sozialdemokraten zurück. Schon beim letzten Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag 2013 habe es viele Eintritte gegeben, sagte ein Sprecher. „90 Prozent derjenigen sind heute noch SPD-Mitglieder.“

Parallel zur Eintrittswelle ist die SPD diese Woche jedoch auf ein historisches Umfragetief gefallen. Laut dem „ARD-Deutschlandtrend“ kommen die Genossen nur noch auf 18 Prozent – das ist der schlechteste hier jemals gemessene Wert. Der Union schadet die schwierige Regierungsbildung dagegen bisher nicht. Sie kommt auf 33 Prozent. Die AfD steht bei 14, die FDP bei zehn, die Linke und die Grünen bei je elf Prozent.

Den Kommentar zum Thema finden Sie hier.