Warum ein angenehmes Gespräch mit einer Bürgerinitiative so schnell nicht wieder stattfinden dürfte Haseloffs Herz, seine Frau und der Saalekanal
Magdeburg. Eine Pressemitteilung der Bürgerinitiative Pro Elbe hat gestern großes Staunen ausgelöst. Die erklärten Gegner eines Elbe-Saale-Kanals berichten darin von einem Treffen am Mittwoch mit Ministerpräsident Reiner Haseloff, CDU – dessen Partei und Fraktion seit Jahren mit eiserner Hingabe den Bau dieser künstlichen Wasserstraße fordern. Der zweite Absatz der Erklärung beginnt nun aber so: "Sein Herz hinge nicht an dem Kanal, so Haseloff. Wenn sich das Projekt als unwirtschaftlich erweist, könnten für die Summe von 100 bis 150 Millionen Euro auch andere wichtige Infrastrukturprojekte in Angriff genommen werden, so für Ortsumgehungen oder Bahninvestitionen."
Der Wasserstraßenausbau ist eines der am heißesten umstrittenen Themen zwischen Ländern und Bundesverkehrsminister. Der Kanalbau steht auf der Kippe – Verkehrsminister Webel und Fraktionschef Schröder haben eine Initiative für den Kanal unterzeichnet – und Sachsen-Anhalts Regierungschef ist es egal?
In der CDU stockt einigen bei dieser Vorstellung der Atem. Verkehrspolitiker Frank Scheurell: "Wir rennen uns die Hacken ab, damit der Kanal kommt... Sollte er das wirklich so gesagt haben, wäre ich tief erschüttert."
Hat er es so gesagt?
Haseloffs Regierungssprecher Franz Kadell teilt auf Anfrage mit: "Das vermeintliche Zitat, das Herz des Ministerpräsidenten hänge nicht am Saale-Kanal, ist insofern bedeutungslos, als der Ministerpräsident erklärt, sein Herz hänge an seiner Frau." Zur Sache selbst: Haseloff habe sich klar zum Bundesverkehrswegeplan bekannt. Und da steht der Kanalbau drin. Verkehrsstaatssekretär Klaus Klang, der bei dem anderthalbstündigen Gespräch in Haseloffs Staatskanzlei dabei war, stützt den Regierungschef: "Ich bin in höchstem Maße darüber entsetzt, in welcher dreisten Weise die Äußerungen des Ministerpräsidenten aus dem Zusammenhang gerissen und in einen völlig falschen Kontext gestellt worden sind."
In der CDU-Spitze hatten einige Haseloff gewarnt, sich mit der Initiative in dieser heiklen Phase zu treffen.
Ernst-Paul Dörfler von der Initiative schwört: "Wir waren zu viert und haben alle gehört, wie er gesagt hat: ¿Mein Herz hängt nicht am Kanal.‘ Wir waren erstaunt. Oder besser gesagt: Wir waren von dem Gespräch angenehm überrascht." Zu solch netten Runden dürfte es in absehbarer Zeit nicht kommen. Regierungssprecher Kadell schreibt: "Der Text der Pressemitteilung gibt den Gesprächsverlauf nicht korrekt wieder. Der Ministerpräsident und der Verkehrsminister werden dies mit Blick auf künftige Gesprächsanfragen berücksichtigen."