Sachsen-Anhalt soll für Flutschäden aufkommen

Magdeburg l Straßen sind unterspült, Schutzmauern umgestürzt – Städte und Gemeinden im Harz haben nach dem Hochwasser der vergangenen Woche Bilanz gezogen. Auf acht Millionen Euro belaufen sich demnach allein die Zerstörungen an der kommunalen Infrastruktur. Für Gewerbe sowie Privatleute dauere die Schadensermittlung an, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe am Donnerstag nach einer Beratung von Vertretern der Landesregierung mit Kommunen und Versicherern in der Staatskanzlei.

Für viele Gemeinden wird die Flut zum Schlag ins Kontor. Allein das 10.000-Einwohner-Städtchen Ilsenburg beziffert seine Ausfälle auf zwei Millionen Euro. „Das ist zu viel, wir haben noch nicht mal einen beschlossenen Haushalt“, sagte Bürgermeister Denis Loeffke (CDU). Wernigerode rechnet gar mit Schäden über der Zwei-Millionen-Euro-Marke. „Das Land ist in der Pflicht, uns zu helfen“, betonte auch Dezernent Christian Fischer.

Beide sowie Vertreter weiterer Kommunen fordern von der Landesregierung weitreichende Hilfen. Im Kern geht es um drei Punkte: So soll das Land Sofortmittel ohne kommunale Eigenbeteiligung bereitstellen, um Straßen oder Brücken wiederaufbauen zu können. In Ilsenburg etwa ist die Ilsemauer eingestürzt. „Die wollen wir reparieren“, sagte Loeffke. Ohne Hilfe des Landes gehe das nicht. An den Bächen, die beim Hochwasser zu reißenden Flüssen wurden, soll das Land zweitens Schutzmaßnahmen treffen. In Ilsenburg zeige sich, dass der Einsatz solcher Gelder sich lohne, meinte Loeffke. Hätte das Land zuletzt nicht bereits umfangreich Vorsorge am Fluss Ilse betrieben, wäre bei der Flut eine viel größere Fläche überspült worden.

Drittens hoffen die Kommunen auf die Erstattung von Einsatzkosten für Bundeswehr und Technisches Hilfswerk (THW). Sie hatten etwa in Silstedt (Wernigerode) und Harsleben geholfen. Weil der Landkreis Harz nach interner Prüfung keinen Anlass sah, den Katastrophenfall auszurufen, müssen laut Gesetz nun die Kommunen für die Kosten aufkommen.

Für Privatleute mit Flutschäden ohne Versicherungsschutz machte sich Harslebens Bürgermeisterin Christel Bischoff stark. „Ministerpräsident Reiner Haseloff hat uns auch hier Hilfen zugesagt und wir bauen darauf“, erklärte sie. Ob es dazu kommt, ist allerdings fraglich. Landesregierung und Versicherer verwiesen gestern darauf, wie wichtig private Hochwasserversicherungen seien.

Im ebenfalls von der Flut betroffenen Niedersachsen hat die Landesregierung derweil 25 Millionen Euro für die Beseitigung von Flutschäden, darunter 9 Millionen Euro Soforthilfe, in Aussicht gestellt. Betroffene sollen eine Pauschale von bis zu 500 Euro für Möbel, Kleidung oder Geräte erhalten. Über die Wünsche der Harz-Kommunen will nun das Kabinett beraten. Ein Beschluss wird für Dienstag erwartet.