Sachsen-Anhalt zahlt Unwetter-Soforthilfe

Magdeburg (dpa) l Schlammlawinen fluteten den Süden, Hochwasser den Harz: Nach den schweren Unwettern im Mai und Juli hat das Land bisher gut 340.000 Euro Soforthilfen ausgezahlt. Knapp die Hälfte der Summe ging an Haushalte aus dem Harz, wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte. Dort hatten tagelange Regenfälle im Juli überraschend auch kleinere Bäche anschwellen lassen und für Überschwemmungen gesorgt. Gut zwei Drittel aller bis Anfang November bewilligten Anträge kamen aus dem Harz.

Gut 140.000 Euro Unterstützung bekamen Haushalte im Saalekreis. Hier half das Land, nachdem Starkregen im Mai Schlammlawinen von den Feldern gespült hatte. Das Unwetter traf auch den Burgenlandkreis und den Raum Mansfeld-Südharz. Aus beiden Kreisen seien bisher erst 17 Anträge mit einem Volumen von 18.500 Euro genehmigt worden.

Betroffene, die bei den Ereignissen Schäden von mehr als 5000 Euro erlitten hatten, konnten bis 31. Oktober die Soforthilfe beantragen. Pro Person gab es 250 Euro. Es seien noch nicht alle Anträge abgearbeitet, hieß es. Weitere Hilfen würden ausgezahlt.

Die schwarz-rot-grüne Landesregierung hatte nach den Überschwemmungen im Harz lange beraten, ob und wie sie den Betroffenen finanziell unter die Arme greift. Allein die Kommunen meldeten Schäden von mehr als zehn Millionen Euro. Schließlich entschied sich das Kabinett für ein Maßnahmenpaket, zu dem unter anderem die unbürokratische Soforthilfe gehört. Später weiteten sie die Unterstützung auf die früheren Starkregenschäden im Süden des Landes aus.

Der Landesrechnungshof (LRH) hatte die Entscheidung kritisiert. Gut 99 Prozent der Grundstücke im Land seien gegen Elementarschäden mit bezahlbaren Policen versicherbar, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Barthel. Doch nicht einmal die Hälfte der Haushalte sei versichert. Das Land müsse mehr an die Eigenverantwortung appellieren.

Ministerpräsident Reiner Haseloff und Finanzminister André Schröder (beide CDU) betonten in diesem Zusammenhang mehrfach, dass der Eigenschutz vorgehe. Wer glaube, dass auch künftig der Steuerzahler einspringe, sitze "einer gefährlichen Illusion auf", betonte Schröder.