Sirenennetz für den Ernstfall

Magdeburg (dpa) l Aus Sicht des SPD-Innenexperten Rüdiger Erben sollte die Möglichkeit, die Bevölkerung im Ernstfall mit Sirenen zu warnen, wieder mehr in den Fokus rücken. Das gelte vor allem, wenn die Bevölkerung nachts gewarnt werden müsse, erklärte Erben am Dienstag in Magdeburg. Nicht jeder habe ein Smartphone mit einer Warnapp auf dem Nachttisch liegen. Der Landtagsabgeordnete lobte den Kreis Jerichower Land. Dort waren am Dienstag für einen Probealarm alle 130 Sirenen erklungen, um das Signal bekannt zu machen.

Derzeit gibt es in den Gemeinden Sachsen-Anhalts 2124 Sirenen, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht. Das sind 26 weniger als vor sechs Jahren. Dabei nutzen die Gemeinden das Instrument sehr unterschiedlich. Halle etwa verzichtet ganz auf Sirenen. Im Kreis Salzwedel, im Harz und im Kreis Wittenberg wurde das Netz leicht ausgebaut, in den meisten anderen Kreisen wurde es hingegen ausgedünnt.

Die SPD will die Kommunen für die Warnung der Bevölkerung verbindlich in die Pflicht nehmen. Bei der anstehenden Überarbeitung des Brandschutzgesetzes solle das als gemeinsame Aufgabe von Landkreisen und Kommunen festgeschrieben werden, hieß es. Bisher seien die Fälle nicht eindeutig gesetzlich geregelt.