Triff Deine Wahl So geht es nach der Wahl weiter
Die Wahl ist vorbei und eure Stimmen abgegeben oder eben nicht. Wie geht es nun landespolitisch und mit dem Projekt „TriffDeineWahl“ weiter?
Sachsen-Anhalt l Die Stimmen sind ausgezählt und die Wahlergebnisse sind bekannt. Dadurch ist nun zwar der Landtag in Sachsen-Anhalt theoretisch besetzt, die Arbeit für die Politiker ist aber noch nicht vorbei. Nun heißt es für alle Parteien, die es über die 5-Prozent-Hürde geschafft haben, Koalitionsgespräche zu führen.
Da keine Partei 50 Prozent der Stimmen, also die absolute Mehrheit im Landtag, erreicht hat, kann niemand alleine regieren. Zu welcher Koalition es letztlich kommt, wird sich in den nächsten Wochen entscheiden. Eine Fortführung der rein schwarz-roten Regierung also von CDU und SPD, ist angesichts der Ergebnisse nahezu auszuschließen.
Alle Parteien, die nicht an dieser Regierungskoalition beteiligt sind, bilden automatisch die Opposition im Landtag. Aufgabe der Opposition ist es unter anderem, die Politik der Regierung zu hinterfragen und gegebenenfalls zu kritisieren. Alle Mitglieder des Landtags sind zudem stimmberechtigt, unabhängig davon, ob sie der Regierung oder der Opposition angehören.
Ist die Regierung gebildet, wird der Ministerpräsident gewählt. Dieser wird voraussichtlich bis zum Jahr 2021 Sachsen-Anhalt regieren, dann stehen die nächsten Landtagswahlen an. Doch für euch heißt das nicht, dass es mit dem Wählen solange vorbei ist. Bereits im kommenden Jahr, im Herbst 2017, stehen die Bundestagswahlen in Deutschland an.
Das Projekt „TriffDeineWahl“ sollte euch auf die anstehende Landtagswahl vorbereiten und endet, zumindest in gedruckter Form, heute. In den sozialen Medien, also auf Twitter und Facebook, werden unsere Accounts jedoch weiter bestehen. Darauf informieren wir euch über die Koalitionsverhandlungen, die letztendliche Regierungsbildung und auch die Wahl des Ministerpräsidenten. Zudem habt ihr dort auch weiterhin die Möglichkeit, über die Landtagswahl und die Ergebnisse zu diskutieren.
Außerdem könnt ihr dort nachlesen, mit welchen Wahlprogrammen und welchen Versprechungen die Politiker und Parteien vor der Wahl geworben haben, und so überprüfen, was davon umgesetzt wird.
Nach der Wahl steht zudem die Landtagswette an. Diese wird vom Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt durchgeführt. Bereits nach der letzten Landtagswahl im Jahr 2011 wurde diese zum Erfolg. Damals hatte der Kinder- und Jugendring mit den Fraktionen gewettet, dass diese es nicht schaffen, dass ein Drittel ihrer Abgeordneten bei Aktionen der Jugendverbände mitmacht. Jede der vier im Landtag vertretenen Fraktionen (CDU, Linke, SPD, Grüne) hatte die Wette erfüllt.
Welche Wette in diesem Jahr ausgelobt wird, soll ab sofort diskutiert werden. Als Startschuss ist der 3. Mai geplant. „In den verschiedenen Kinder- und Jugendverbänden werden dann die Wetten den Politikern vorgestellt“, berichtet Meike Achtel vom Kinder- und Jugendring. Die Frist zur Erfüllung der Wette ist vorerst bis Oktober geplant, genaueres werde aber erst festgelegt, wenn auch der Inhalt der Wette klar sei. Dem Kinder- und Jugendring geht es nicht nur darum, dass die Politiker sich durch das Erfüllen der Wette für Jugendliche einsetzen. Es sollen auch Berührungsängste zwischen Politikern und Jugendlichen genommen werden. So ist die Veranstaltung für viele Jugendliche der erste direkte Kontakt mit Politikern.