Börde-AfD stolpert über Formfehler

Magdeburg l Nach einer Panne bei der Kandidatenkür für die Kommunalwahlen am 26. Mai lässt der AfD-Kreisverband Börde die Kandidaten-Wahl komplett wiederholen. Die Panne hätte laut Vorstand im Zweifel die Ungültigkeit der gesamten Kandidatenliste bedeuten können. In einer E-Mail an die Mitglieder schreibt der Vorstand um den Vorsitzenden Steffen Schroeder von einem „fatalen Fehler“.

Bei einem zweitägigen Wahlmarathon mit 60 Teilnehmern in Altenweddingen waren demnach bereits 20 Delegierte gewählt. Die Versammlungsleitung vergaß dann aber, dass sich auch die zehn zu wählenden Ersatzkandidaten vor ihrer Wahl hätten vorstellen müssen. „Das haben sie nicht getan“, schreibt der Vorstand. Die Folge: Die Mitglieder fürchten, dass die zuständigen Wahlausschüsse die Kandidaten-Listen auch insgesamt nicht anerkennen könnten. „Das wäre für uns ein absolutes Fiasko“, so der Vorstand. Man habe sich daher für die Neuwahl entschieden, bestätigte Steffen Schroeder gestern.

Die Wahlwiederholung soll am 23. und 24. Februar stattfinden. Der Magdeburger Politik-Wissenschaftler Wolfgang Renzsch hält das Vorgehen für nachvollziehbar. „Das Wahlrecht macht sehr genaue Vorgaben etwa zur Residenzpflicht von Kandidaten“, sagte er. Es sei der sicherste Weg, die Wahl zu wiederholen. Am 26. Mai werden in Sachsen-Anhalt Kreistage, Gemeinde- und Ortsräte neu gewählt. Der Termin fällt mit der Neuwahl des Europaparlaments zusammen.