Weiter Knatsch in der CDU

Magdeburg l In der Debatte um Kinderehen pfeift die Landes-CDU ihre Justizministerin Anne-Marie Keding zurück. Beim Landesparteitag am Sonnabend in Dessau-Roßlau sollen die Delegierten einen Antrag beschließen. Kernbotschaft: Die CDU steht für die Ehe ab 18 Jahren.

Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende André Schröder sagte am Wochenende der Volksstimme: „Kinder und Jugendliche gehören in die Schule und nicht vor den Traualtar.“ Der designierte CDU-Generalsekretär Sven Schulze geht davon aus, dass der Antrag eine große Mehrheit findet.

Ministerin Keding hatte mit Aussagen in einem Volksstimme-Interview für enorme Empörung in der CDU gesorgt. Es geht insbesondere um die Frage, wie mit geflüchteten Ehepaaren umzugehen ist, bei denen Partner minderjährig sind. Fast 1500 solcher Ausländer-Ehen sind bundesweit registriert.

Keding lehnt es ab, all diese Verbindungen pauschal aufzuheben, da etwa versorgungsrechtliche Auswirkungen gravierend seien. Sie zog eine Grenze bei 14 Jahren: Ab da aufwärts sollte es eine strenge Einzelfallprüfung geben. Nur Zwangsehen oder Ehen mit zweifelhaften Dokumenten sollten aufgehoben werden.

CDU-Vize Schröder sagte zum Keding-Vorstoß: „Das ist ein völlig falsches Signal. Juristische Interpretationen über das internationale Privatrecht dürfen nicht überdecken, dass die CDU für die Ehe ab 18 Jahren eintritt. Wir dürfen unsere Rechtsnormen nicht durch andere Kulturkreise aufweichen lassen.“

Landeschef Thomas Webel hatte bereits zuvor erklärt: „Bei uns gilt die deutsche Leitkultur.“ An die habe sich jeder zu halten.