Steht die Koalition?

SPD gibt Ergebnis von Mitgliedervotum zu Schwarz-Rot-Gelb bekannt

Vorentscheidung über Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt: Die SPD gibt am Samstag das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zur geplanten Koalition mit CDU und FDP bekannt.
Vorentscheidung über Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt: Die SPD gibt am Samstag das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zur geplanten Koalition mit CDU und FDP bekannt. Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Magdeburg/dpa - Vorentscheidung über Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt: Die SPD gibt am Samstag das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zur geplanten Koalition mit CDU und FDP bekannt. Während die Zustimmung von CDU und FDP als sicher gilt, hatte es in der SPD starke Vorbehalte gegen das Bündnis gegeben. Mit 58 Prozent hatten sich schon am letzten Tag der Abstimmung am Freitag mehr Sozialdemokraten an der Abstimmung beteiligt, als an allen anderen Mitgliedervoten des Landesverbandes bisher. Alle gut 3300 Mitglieder waren stimmberechtigt.

Die SPD-Spitze um die Parteichefs Juliane Kleemann und Andreas Schmidt hatte auf insgesamt fünf Regionalkonferenzen um Zustimmung geworben. Dabei machten sich unter anderem auch Fraktionschefin Katja Pähle und die beiden Kabinettsmitglieder Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann für das exotische Bündnis stark. Beide sollen auch der Landesregierung angehören: Grimm-Benne weiterhin als Ministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit, der bisherige Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie und Umwelt.

Neben der SPD lässt auch die CDU ihre Mitglieder über den Beitritt in die Koalition abstimmen. Die Parteispitze rechnet mit einer breiten Zustimmung. Das CDU-Votum läuft noch bis zum 7. September. Am 10. September will die Partei das Ergebnis bekanntgeben, am selben Tag soll ein FDP-Parteitag den Eintritt in die Koalition beschließen.