Mitgliedervotum

SPD-Mitglieder stimmen Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt zu

Magdeburg/dpa - Die SPD in Sachsen-Anhalt hat dem Entwurf eines Koalitionsvertrags mit CDU und FDP zugestimmt. In einem Mitgliedervotum sprachen sich 63,4 Prozent der Sozialdemokraten für das schwarz-rot-gelbe Regierungsbündnis aus, wie die Vorsitzenden Andreas Schmidt und Juliane Kleemann am Samstag bekanntgaben.

36,6 Prozent sprachen sich dagegen aus. «Das Ergebnis ist in jeder Hinsicht ein starkes Signal», sagte Schmidt. Mit 60,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung höher als bei allen anderen SPD-Mitgliederbefragungen bisher. Die Abstimmung der SPD galt als höchste Hürde für das geplante Bündnis, viele Mitglieder hatten erhebliche Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit Konservativen und Liberalen geäußert.

Nach der SPD müssen nun noch die beiden anderen potenziellen Koalitionspartner zustimmen. Die CDU befragt ebenfalls ihre Mitglieder. Das Votum läuft noch bis zum 7. September, am 10. September will die Partei das Ergebnis verkünden.

Am gleichen Tag entscheidet die FDP auf einem Landesparteitag über den Eintritt in die Regierung, die Zustimmung der beiden Parteien gilt als sicher. Haben alle drei Parteien den Entwurf angenommen, kann der Vertrag am 13. September unterzeichnet werden, drei Tage später könnte Reiner Haseloff als Ministerpräsident im Landtag wiedergewählt werden.