Beratung der Landesregierung
So will Sachsen-Anhalt in den Corona-Herbst gehen
Wie kommt Sachsen-Anhalt durch den zweiten Corona-Winter. Auf der einen Seite soll gelockert werden. Auf der anderen Seite liegt die Impfquote deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Entsprechend deutlich ist der Appell des Ministerpräsidenten.
Magdeburg/DUR/dpa – Im Kampf gegen Corona hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dem Land eine „Exit-Strategie mit Augenmaß“ in Aussicht gestellt. Die neue Landesregierung sei derzeit dabei, die nächste Corona-Verordnung zu erarbeiten, die am 12. November in Kraft treten wird.
Noch seien die Ministerien dabei, Vorschläge dafür auszuarbeiten. Haseloff stellte dabei „Änderungen und Vereinfachungen“ in Aussicht, ohne dabei jedoch Details zu nennen. Wie es dann im Dezember weitergehen soll, das wolle die Landesregierung erst einmal abwarten. Dabei spielten vor allem die Herbstferien und die Tests danach eine entscheidende Rolle.
Hier können Sie die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Haseloff noch einmal ansehen:
Die Pandemie sei noch nicht vorbei. Haseloff erinnerte daran, dass die Corona-Inzidenz heute fünf Mal so hoch sei wie vor einem Jahr. Damals ging Sachsen-Anhalt in den Lockdown. „Und das war gut so“, sagte Haseloff mit Verweis darauf, dass Sachsen-Anhalt im Winter 2020/21 teilweise bundesweiter Corona-Hotspot war.
In diesem Jahr seien die Bedingungen zum Glück anders. Ein neuer Lockdown soll unbedingt ausgeschlossen werden. Allerdings sei die Impfquote in Sachsen-Anhalt noch immer viel zu gering. Nur zwei Drittel derjenigen, die geimpft werden können, sei geimpft. In Bremen hingegen seien es fast 90 Prozent.
Haseloff appellierte daher noch einmal an alle Sachsen-Anhalter, sich gegen Corona impfen zu lassen. Je höher die Impfquote sei, desto höher seien die Spielräume für Lockerungen.
Sachsen-Anhalt plant Corona-Sondervermögen von knapp 2 Milliarden Euro
Für die Bewältigung der Corona-Folgen will Sachsen-Anhalt knapp zwei Milliarden Euro einsetzen. Das „Sondervermögen Corona“ soll laut Ministerpräsident Haseloff Bestandteil eines Nachtragshaushaltsgesetzes für das Jahr 2021 werden. Nächste Woche soll das Kabinett darüber entscheiden, danach ist der Landtag am Zug.
Das Corona-Sondervermögen in Höhe von 1,95 Milliarden Euro soll für 60 Maßnahmen investiert werden. Davon sind 256 Millionen Euro für die Belebung von Wirtschaft und Tourismus vorgesehen, 719 Millionen Euro für Digitalisierung und 975 Millionen Euro für das Gesundheitswesen.
„Dort, wo wir anfällig waren, müssen wir das Gesundheitssystem in Sachsen-Anhalt für die Menschen stärken und zukunftsgerichtet weiterentwickeln», erklärte Richter. Dies beinhalte unter anderem Investitionen in die Ausstattung der Krankenhäuser. Bei den Maßnahmen müsse zwingend «sowohl ein kausaler als auch ein zeitlicher Zusammenhang zur Corona-Pandemie» gegeben sein, teilte die Staatskanzlei mit.
Das Corona-Sondervermögen haben CDU, SPD und FDP im Koalitionsvertrag verankert. Ursprünglich sollte ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro nicht überschritten werden.