Brakebusch wünscht sich mehr Frauen

Frau Landtagspräsidentin, Sie sind nun seit etwas mehr als einem Jahr im Amt. Was war Ihre kniffligste Situation?
Gabriele Brakebusch: Ach, da gab es schon so einige! Der Umgang im Parlament ist herausfordernd. Anfangs dachte ich, ich muss ständig eingreifen. Ich habe aber festgestellt: Das muss ich gar nicht. Das sind alles frei gewählte Abgeordnete, alle sind erwachsen und sollten auch eine gute Kinderstube haben. Daran appelliere ich immer wieder.

Mit dem Einzug der AfD in den Landtag ist der Ton im Parlament jedoch deutlich rauer geworden. Liegt das nur an der AfD?
Ich bin seit dem Jahr 2002 im Landtag und wir hatten schon manchmal Situationen, in denen sich der ein oder andere im Ton vergriffen hat. Es wichtig, dass man respektvoll miteinander umgeht – auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist. Grundsätzlich stimmt der Eindruck aber, dass der Ton rauer geworden ist. Das liegt aber nicht nur an einer Fraktion. Das ergibt sich manchmal auch aus den Wortspielen der Abgeordneten und spitzt sich dann zu. Nach den Sitzungen werte ich das regelmäßig im Präsidium aus.

Ist ein positiver Effekt zu erkennen?
Ja, das denke ich schon. Es mussten sich erstmal alle darauf einstellen, dass wir jetzt eine fünfte Fraktion im Plenum haben.

Inwieweit hat Ihnen dabei Ihr Beruf als Erzieherin geholfen?
(lacht) Das werde ich immer wieder gefragt. Das hilft schon. Ich hatte Pädagogik und Psychologie in der Ausbildung und da weiß man an manchen Stellen schon, dass weniger manchmal mehr ist und wann man die große Keule rausholen muss.

Die Disziplin hat dennoch an einigen Stellen nachgelassen. Es gibt mehr Erwiderungen auf Redebeiträge von Abgeordneten, die Debatten ufern zum Teil aus.
Das stimmt. Aber wir wollen doch lebendige Debatten im Parlament haben! Ich glaube, das ist auch eine Folge dessen, dass die Redezeit gekürzt wurde, da nun eine Fraktion mehr im Landtag vertreten ist und es mehr Beratungsgegenstände gibt. Ich halte es aber für wichtig, dass wir uns ausreichend Zeit nehmen.

Sie haben sich zuletzt viel in anderen Parlamenten umgeschaut. Was machen andere besser?
In puncto Disziplin sind uns andere voraus: Pünktlicher Beginn, Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum, Ruhe während der Debatten. Da geht es auch um Anstand und Höflichkeit.

Wie wollen Sie das verbessern?
Ich habe bereits und werde weiterhin das Gespräch mit allen Fraktionen suchen. Es ist ja nicht so, dass die Abgeordneten rausgehen und sich die Zeit mit Kaffeetrinken oder Einkaufen vertreiben, was oft angenommen wird. Aber was zunimmt, ist, dass parallel zum Plenum vermehrt Ausschüsse und Arbeitsgruppen einberufen werden. Das halte ich nicht für richtig. Die Plenarsitzungen sind das Schaufenster unserer Arbeit im Landtag.

Viele Abgeordnete sind während der Debatten mit ihrem Handy und Tablet beschäftigt. Sehen Sie das kritisch?
Nein. Wir arbeiten im Landtag zunehmend ohne Papier. Da nutzen viele die Chance, nochmal in Dokumente zu schauen oder in der Volksstimme nachzulesen, was gerade relevant ist für die Debatte. Das hat also nichts mit fehlender Aufmerksamkeit zu tun.

Regelmäßig wird die Größe des Landtags diskutiert, die Zahl der Abgeordneten ist zuletzt auf 87 gesunken. Ist aus Ihrer Sicht damit das Ende der Fahnenstange erreicht?
Ich denke schon. Wir sind jetzt schon sehr weit unten. 2021 werden nochmal zwei Wahlkreise wegfallen, das entspricht vier Abgeordnete weniger. Selbst wenn die Bevölkerungszahl noch etwas zurückgeht, werden ja die Gebiete nicht kleiner. Deshalb sollte man bei Reformen wirklich Augenmaß wahren. Mein Wahlkreis wurde zuletzt verändert, viele Bürger haben nun einen anderen Ansprechpartner. Das verwirrt die Bevölkerung zum Teil.

Bei den Diäten hat man eine Regelung gefunden: Diese werden jedes Jahr an die Lohnentwicklung in Sachsen-Anhalt gekoppelt – derzeit liegt die Entschädigung bei 6388,61 Euro. Ist das angemessen?
Ja, ich finde sie angemessen. Wir möchten Abgeordnete aus allen Bereichen haben: Handwerker, Rechtsanwälte, Selbstständige. Der Landtag sollte nicht nur aus Männern und Frauen bestehen, die aus dem öffentlichen Dienst kommen. Da muss die finanzielle Entschädigung schon attraktiv sein. Die meisten Abgeordneten sind von morgens bis abends unterwegs, da schaut keiner auf die Stunden.

Stimmt aktuell die Mischung?
Wenn man auf die Berufsgruppen schaut, ja. Grundsätzlich wünsche ich mir aber mehr Frauen im Parlament.

Was muss dafür passieren?
Da gibt es nicht den einen Faktor. Als Politiker Beruf und Familie in Einklang zu bringen, ist für Frauen deutlich schwieriger als für Männer. Auch wenn alle gleichberechtigt sind – viele Dinge wollen wir Frauen uns einfach nicht aus den Händen nehmen lassen: Zum Beispiel Kinder, Haushalt und mehr.

Wie wäre es mit einer Kinderbetreuung im Landtag?
Das kann ich mir gut vorstellen! Eine Krabbelstube – warum eigentlich nicht? Aber das Problem fängt ja vorher schon an. In den Kommunen müssten wir anfangen. Die meisten Sitzungen von Ausschüssen oder der Parteien fangen erst abends an – dann, wenn die Frauen die Kinder ins Bett bringen. Da wünschte ich mir mehr Flexibilität. Warum können Ausschusssitzungen nicht auch mal vormittags oder am Samstagvormittag stattfinden? Das würde helfen.

Was halten Sie von einer Frauenquote?
Davon halte ich nichts. Eine Quote verändert die Bedingungen nicht.