Diäten steigen um 160 Euro

Magdeburg l Die Abgeordnetendiäten in Sachsen-Anhalt sind zum 1. Juli um gut 160 Euro von 6226,72 Euro auf jetzt 6388,61 Euro im Monat erhöht worden. Das entspricht einer Steigerung von 2,6 Prozent. 2016 waren die Diäten um 4,2 Prozent angehoben worden.

Hintergrund: Die Bezüge der 87 Parlamentarier werden an die Lohnentwicklung im Land gekoppelt. Grundlage sind Zahlen des Statistischen Landesamtes. Diese Regelung ist erstmals im vorigen Jahr angewendet worden. Bis dahin mussten die Parlamentarier selbst über die Höhe ihrer Bezüge entscheiden. Grundlage dafür war die Empfehlung einer unabhängigen Diätenkommission.

Dieses Verfahren hatte stets zu heftigen Debatten in der Öffentlichkeit geführt. Von „Selbstbedienungsmentalität“ war die Rede.