Magdeburg l In der Rangliste der 16 Bundesländer liegt Sachsen-Anhalt bei Kontrollen in Tierställen auf Platz 14. Lediglich in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern wird noch weniger von Behördenmitarbeitern darauf geachtet, wie Tiere in Ställen gehalten werden. Knapp 30.000 amtliche Überprüfungen hat es 2017 (Zahlen für 2018 liegen nicht vor) gegeben. Bei jedem fünften Bauernhof wurden laut Bundeslandwirtschaftsministerium Mängel festgestellt.

Massiver Personalmangel

Die Kontrollfrequenz könne nicht eingehalten werden, räumt Angela Vogel vom Landkreis Stendal ein. "Es kann nur eine begrenzte Anzahl von Betrieben in sämtlichen Kontrollbereichen geprüft werden." Sie verweist darauf, dass "bei festgestellten Verstößen eine Vielzahl von verwaltungs- und ordnungsrechtlichen Maßnahmen sowie Nachkontrollen durchgeführt werden müssen", die hohen Personaleinsatz und viel Zeit in Anspruch nähmen.

Zum Aufwand durch die Routinekontrollen kämen noch "Überprüfungen hinzu, die aufgrund von Beschwerden, Anzeigen oder anderen Auffälligkeiten erfolgen". Veronika Olejnicki vom Saalekreis: "Durch mangelndes Personal können Verstöße nicht rechtzeitig festgestellt werden." Einen "vorgeschriebenen Kontrollrhythmus" gebe es nicht. "Die Kontrollen werden nach einer Risikobeurteilung im Einklang mit EU-Recht durchgeführt." Bei mehr als 61.000 Betrieben in Deutschland gab es 2017 Beanstandungen. Jede fünfte Überprüfung entdeckte Mängel. Doch selbst diejenigen, die gegen Haltungsbedingungen in Ställen verstoßen haben, kommen zumeist mit einem blauen Auge davon. Gerade mal in 20 Prozent der Fälle wurde ein Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahren eingeleitet. Bei den meisten Verstößen blieb es bei der Maßgabe, die Probleme zu beseitigen. Sanktionen wie gegen den "Schweinebaron" Adrianus Straathof, der nach langjährigen Ermittlungen vom Amtsgericht Burg zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt wurde, sind die Ausnahme.

In Sachsen-Anhalt müssen Betriebe im Schnitt 19 Jahre warten, bis ein Kontrolleur auftaucht, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Antwort der FDP-Fraktion. Für die Kontrolle von Viehbeständen und Tierproduktionsbetrieben gibt es in Anhalt-Bitterfeld 3,5 Vollzeitstellen, sagt Udo Pawelcyk vom Landkreis. "Laut Fachverband für kommunales Management ist das ausreichend." In der Praxis könne der Kontrollrhythmus jedoch nicht immer eingehalten werden. Im Harzkreis werden jährlich zehn Prozent der gewerblichen Rinderhaltungen, Sauen- und Schweinemastbetriebe kontrolliert, so das Veterinäramt. Das heißt, derselbe Betrieb ist im Schnitt alle zehn Jahre an der Reihe.