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Olaf Scholz Der neue SPD-Einheitsfaktor

Die SPD will Olaf Scholz 2021 ins Rennen um die Kanzlerschaft schicken. Die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt sichern ihm Rückhalt zu.

Von Steffen Honig 11.08.2020, 01:01

Magdeburg l Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ist des Lobes voll: „Diesen einstimmigen Beschluss von Präsidium und Vorstand halte ich für ein starkes Signal. Ich trage das mit, kann es mir gut vorstellen.“ Er habe sich als Finanzminister in der Corona-Krise gezeigt, dass ihm die Menschen vertrauen könnten.

Ebenso erfreut über die Scholz-Nominierung zeigt sich Katrin Budde, SPD-Bundestagsabgeordnete für das Mansfelder Land: „Überraschend, aber eine gute Wahl in Zeiten, in denen die Menschen verunsichert sind. Scholz strahlt Kompetenz aus, hat große Erfahrungen und ist damit der richtige Mann.“

Nun gilt der Landesverband Sachsen-Anhalt der Sozialdemokraten eher als eine linkere Parteigliederung und Olaf Scholz ist der personifizierte SPD-Konservatismus. Und das passt nun alles wunderbar zusammen? Haben die Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Partei deutlich nach links ausgerichtet, um nun einem Vertreter des rechten Flügels der Partei die Kandidatur anzutragen?

Katja Pähle erklärt, sie halte nicht viel von einem Richtungsstreit in der Partei. Die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt sagt: „Wir sind alle Sozialdemokraten.“ Für so rechts, wie Scholz dargestellt werde, halte sie ihn im Übrigen nicht. „Sonst wäre er nicht mit Bazooka und Wumms gegen die Ängste vorgegangen.“

Um überhaupt einen Kanzler stellen zu können, müsste die SPD koalieren: Dafür käme wohl am ehesten ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei in Betracht, obwohl auch dies die Umfragen aktuell nicht hergeben. Fraktionschefin Pähle hält sich zurück: „Koalitionsfragen werden nach der Wahl gestellt.“

Wie kommt der SPD-Kandidat aber nun bei Linken-Politiker Wulf Gallert, Vizepräsident des sachsen-anhaltischen Landtages, an? „Scholz ist alles andere als eine glaubwürdige Alternative – Stichwort Schröder und Neue Mitte.“ Es komme jetzt darauf an, wer die Krise bezahle. „Da sehe ich keinen Unterschied zur CDU.“ Bei allen Einschränkungen: Eine Koalition müsste an der Person Scholz nicht scheitern, meint Gallert. Es gehe vielmehr um wichtige Projekte, die die Linke einbringen würde.

Sich derzeit mit Wahlkampf und Koalitionsgedanken zu befassen, lehnt Susan Sziborra-Seidlitz, Co-Chefin der Landesgrünen, rundweg ab: „Das ist kein guter Zeitpunkt, wir alle haben dringende Aufgaben. Um gut durch die Pandemie zu kommen, hat die Bundesregierung in den kommenden Wochen viel zu tun.“ Scholz’ Rolle in der Corona-Krise bettet sie in die Regierungsarbeit ein. Da sei einiges schiefgelaufen, so bei den Schulen oder der Unterstützung von Familien.

Für Sven Schulze, CDU-Generalsekretär in Sachsen-Anhalt, kommt die Kandidatenkür ebenfalls zur Unzeit: „Für die CDU gilt: Mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl konzentrieren wir uns auf unsere Regierungsarbeit, vor allem die Bewältigung der Corona-Krise. Für Wahlkampf ist jetzt nicht die Zeit.“

Einen Seitenhieb auf die SPD teilt er dennoch aus. Mit der Nominierung von Scholz, meint Schulze, „bleibt die SPD ihrem schwankenden Selbstfindungskurs treu.“