AfD Sachsen-Anhalt will mehr Geschlossenheit

Dessau-Roßlau (dpa) l Die sachsen-anhaltische AfD hat ihren Landesparteitag genutzt, um sich auf das Wahljahr 2019 einzustimmen und nach neuen internen Querelen zu mehr Geschlossenheit aufzurufen. Rund 280 Mitglieder und AfD-Bundeschef Jörg Meuthen kamen am Sonntag nach Dessau-Roßlau. Eigentlich wollten sie Delegierte für die Listenaufstellung der AfD zur Europawahl im kommenden Mai sowie für den nächsten Bundesparteitag aufstellen. Bis zum frühen Abend waren wegen eines aufwendigen Vorstellungs- und Wahlprozederes jedoch nicht einmal die 17 Delegierten für den Europawahl-Parteitag bestimmt.

Dabei kritisierten zahlreiche Kandidaten die EU-Bürokratie, sprachen vom "Volksgefängnis Europa", vom "Moloch EU" und forderten vom Austritt Deutschlands aus der EU bis hin zur Rückkehr zur D-Mark verschiedene Optionen, um die Bundesrepublik in einem "Europa der Vaterländer" zu stärken.

Der Parteitag sollte bis in den späten Abend andauern. Zunächst nutzten sowohl Meuthen als auch AfD-Landeschef Martin Reichardt ihre Reden, um jeweils minutenlang zu mehr Geschlossenheit aufzurufen. "Unsere Gegner stehen nicht in unseren eigenen Reihen, sondern unsere Gegner stehen draußen. Wenn wir in diesem Land etwas verändern wollen, dann müssen wir gemeinsam arbeiten", appellierte Meuthen.

Hintergrund sind die jüngsten Querelen um kurzzeitig online veröffentlichte private Nachrichten zwischen Ex-Landeschef André Poggenburg und einer Frau. Poggenburg hatte daraufhin in einem internen AfD-Chat Kritiker in den eigenen Reihen dafür verantwortlich gemacht und davon gesprochen "was für ein Rattenloch eine Partei oder Fraktion überhaupt sein kann".

Es habe ihm "persönlich wehgetan", dass die Partei in der gleichen Woche damit angefangen habe, sich selbst mit Dreck zu bewerfen, als "die Trauernden von Chemnitz" durch die Presse und auch große Teile der Politik "mit Dreck und Unrat beworfen" worden seien und auf die AfD gehofft hätten, sagte Landeschef Reichardt. "Wir haben ein Bild nach außen gegeben, das wir nicht wollen. Und dieses Zeug will keiner mehr hören." Bereits im Januar hatte sein Vorgänger Poggenburg auf einem Parteitag nach internen Streitigkeiten einen ähnlichen Appell ausgesprochen. Kurz danach war das Landesschiedsgericht geschlossen zurückgetreten und hatte dafür das Verhalten des Vorstands angeführt. Bis heute gibt es keine Nachfolger.

Der Parteitag wurde schon vor dem Start von Protesten von etwa 40 Demonstranten begleitet. Nach einem Aufruf des Bündnisses "Dessau Nazifrei" protestierten sie gegen die AfD mit lauter Musik und Plakaten wie "Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen".