Razzia im Harz nach Hasskommentar

Huy l Zeitgleich wurden Donnerstagvormittag (6. Juni) in zehn Bundesländern die Wohnungen von zwölf Beschuldigten im Alter zwischen 45 und 68 Jahren durchsucht. Ihnen wird vorgeworfen, in den Facebook-Gruppen „Unser Deutschland patriotisch & frei“ sowie „Die Patrioten“ zwischen Dezember 2017 und April 2018 sogenannte Hasspostings veröffentlicht und damit veschiedene Straftatsbestände erfüllt zu haben. Zu den Beschuldigten gehört auch Sindy F. aus der Gemeinde Huy (Harz).

Wie Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer von der zuständigen Ermittlungsbehörde in Koblenz mitteilte, handelt es sich bei den Posts möglicherweise um Volksverhetzung, Aufforderungen zu Straftaten und das Verwenden verfasssungsfeindlicher Organisationen.

„In einem Fall wurde das Foto eines dunkelhäutigen Mannes neben einer schwangeren hellhäutigen Frau mit den Worten: ,Die Brut des Bösen‘ kommentiert.“ Ein Beitrag, in dem es um den Familiennachzug von Flüchtlingen ging, sei mit den Worten: „Meiner Meinung nach alle vergasen“ beschriftet worden. „Das Video eines Brandanschlags auf ein islamisches Kulturzentrum wurde versehen mit: ,Bitte mehr‘. Das Foto einer Uniform mit Hakenkreuzbinde wurde mit: ,Scheisse auf deinen Allah, du dreckiger Parasit‘ kommentiert.

Die Ermittlungen richteten sich sowohl gegen die Verfasser der Beiträge, als auch gegen die Administratoren der Gruppen. Letzteren wird vorgeworfen, ihrer Pflicht Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen, nicht rechtzeitig nachgekommen zu sein. Einer dieser Administratoren war Vorstand des Kreisverbandes Bernkastel-Wittich der AfD in Rheinland-Pfalz.