Wieder Drogen in der Polizeischule

Aschersleben l Ein neuer Drogenfall überschattet die Ausbildungsstätte für den Polizistennachwuchs in Sachsen-Anhalt. Aufgrund von Hinweisen aus den eigenen Reihen durchsuchten Ermittler die Wohnung eines 19-jährigen Polizeianwärters in Blankenburg im Harz. Auch ein WG-Zimmer in Aschersleben war im Visier. Die Beamten stellten Rauschgift und Konsum­utensilien sicher. Dienstausweis und Waffe des im Praktikum befindlichen Anwärters zogen die Polizisten nach Volksstimme-Informationen ein. Der junge Mann begann im Frühjahr 2017 seine Ausbildung und wäre im September 2019 in den Polizeidienst übernommen worden.

Frank Knöppler, Rektor der Fachhochschule, erklärte auf Nachfrage, er habe mit Berkanntwerden des Falls ein Entlassungsverfahren gegen den Schüler eingeleitet. „Er wurde auch sofort suspendiert“, so der Rektor. Aktuell gibt es 23 Disziplinarverfahren, neun mit dem Ziel einer Entlassung. Drei sind bereits vollzogen. Meist geht es um Straftaten, oft mit Drogen. Erst im Frühjahr 2018 waren vier angehende Polizistenin Sachsen-Anhalt wegen Drogendelikten entlassen worden, zwei davon sogar wegen des Handels damit. In Magdeburg wurden im Sommer 2018 bei einem Polizeischüler Drogen gefunden. Das Innenministerium spricht für die Einstellungsjahre 2017 und 2018 von 115 Entlassungen aus verschiedensten Gründen oder auf eigenen Wunsch. Es gab in der Zeit etwa 1200 Einstellungen.

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert angesichts der Vorfälle die Einführung von Drogentest, ähnlich wie beim Sport. Landeschef Peter Meißner: „Drogendelikte sind offenbar weiter verbreitet als gedacht. Wir fordern deshalb auch gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um einen umfangreichen Drogentest schon im Einstellungsverfahren vorzunehmen.“ Er hob aber auch hervor, dass das „Immunsystem innerhalb der Schule“ offenbar funktioniere.

Sein Kollege Wolfgang Ladebeck von der Deutschen Polizeigewerkschaft fordert: „Diese Vorfälle schaden ganz erheblich dem Ansehen der Polizei. Deshalb müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um dagegen vorzugehen.“ Der Landeschef bezieht dies auf den aktuellen Gesetzentwurf, der es ermöglichen soll künftig auch polizeiinterne Datenbank zur Überprüfung der Bewerber nutzen zu können. Bisher ist nur ein polizeiliches Führungszeugnis nötig, das Verurteilungen wegen schwerer Straftaten auflistet. Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Uwe Bachmann: „Man sollte auch überlegen, ob man dieses Verfahren dann nicht auch für die bereits sich in der Schule befindlichen Anwärter anwendet.“

SPD-Innenexperte Rüdiger Erben: „Es muss etwas passieren, dass wir aus dieser Spirale rauskommen.“ Es sei wichtig mehr Betreuer einzustellen, weil die Anwärter auch immer jünger werden.