Rechtsrock Veränderungen bei extremistischer Musik
Sie schüren Hass und rufen zu Gewalt auf: rechtsextreme Musik ist verbindendes Element einer Szene und Einnahmequelle in Sachsen-Anhalt.
Magdeburg (dpa) l Rechtsextreme Musik und Konzerte sind nach Einschätzung des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt ein anhaltendes Problem, dessen Erscheinung sich allerdings wandelt. "Wir beobachten die Tendenz, dass mehrere kleine konspirativ vorbereitete Liederabende und Konzerte mit geringer Teilnehmerzahl durchgeführt wurden", sagte ein LKA-Sprecher in Magdeburg. Die Veranstaltungen liefen oft auf privaten Grundstücken. Deutlich werde auch ein weitere Tendenz: "Die rechte Musik bedient sich mittlerweile fast aller Genres und reduziert sich nicht mehr auf Musikstile wie Rechtsrock, Black Metal und Balladen."
Die Zentralstelle für extremistische Musik beim LKA sei 2017 von den zuständigen Polizeidienststellen und Versammlungsbehörden zu zehn Veranstaltungen mit rechtem oder rechtsextremem Hintergrund hinzugeholt worden, darunter vier Konzerten. Dabei seien 18 Titel beanstandet worden und durften nicht gespielt werden.
"Bei einem geplanten Konzert stellten wir fest, dass aus einer Personengruppe heraus strafrechtlich relevante Textpassagen gesungen wurden", berichtete der LKA-Sprecher weiter. Es seien Strafverfahren wegen des Verwendens verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden. Eine angekündigte Liveband durfte nicht auftreten.
Neben der Beobachtung von Musik bei Konzerten und anderen Veranstaltungen überprüft die Informationsstelle für extremistische Musik auch CDs und andere Tonträger, die örtliche Polizeidienststellen an sie weiterleiten. Vier Tonträger mit strafrechtlich relevanten und schwer jugendgefährdenden Inhalten seien der Staatsanwaltschaft vorgelegt worden. Die wiederum habe Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien meldeten die Experten aus Magdeburg 2017 neun Tonträger, um die Aufnahme auf die Liste für jugendgefährdende Medien setzen zu lassen. Zwei davon seien auf dem Index gelandet, fünf Entscheidungen seien noch offen, zwei Ablehnungen habe es gegeben. 2016 hatte das LKA für 33 Tonträger die Indizierung angeregt – davon seien nach dem aktuellen Stand 20 auf die Liste der jugendgefährdenden Medien gesetzt worden, sieben Entscheidungen seien noch offen.
Musik hat nach Einschätzung des Landeskriminalamts nach wie vor herausragende Bedeutung in der rechten wie auch in der linken Szene. "Musikveranstaltungen sind Highlights und Treffpunkt für die jeweiligen Szeneangehörigen. Weiterhin werden die Einnahmen aus Konzerten und Tonträgerverkäufen auch zur Finanzierung von Projekten der Szene genutzt."
