Rekordhoch bei Briefwahl? Gemeinden können Aufwand stemmen

Dass der Anteil der Briefwähler bei der anstehenden Landtagswahl ein Rekordhoch erreichen wird, zeichnet sich bereits ab. Ein Blick auf andere Landtagswahlen in diesem Jahr lässt einen gewaltigen Sprung vermuten.

Von dpa
Briefwahlunterlagen werden an eine wahlberechtigte Person ausgegeben.
Briefwahlunterlagen werden an eine wahlberechtigte Person ausgegeben. Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Magdeburg - Die Corona-Pandemie hat der ohnehin immer beliebter gewordenen Briefwahl in Sachsen-Anhalt einen zusätzlichen Schub verliehen. Bereits zwei Wochen vor der Wahl, die am 6. Juni ist, gaben die Gemeinden Sachsen-Anhalts rund 255 000 Briefwahlunterlagen an Wahlberechtigte aus, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Das entspreche einem Anteil von etwa 14 Prozent der Wahlberechtigten.

Somit seien am 21. Mai im Vergleich zu den zur Landtagswahl 2016 insgesamt ausgegebenen Briefwahlunterlagen bislang 85 Prozent mehr Briefwahlunterlagen versandt worden. Der Anteil der Wähler, die bei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt per Briefwahl wählten, ist in den vergangenen 30 Jahren nach Angaben des Statistischen Landesamtes mit Ausnahme der Wahl 1998 stetig gestiegen. Zuletzt hatte die Briefwahlquote bei fast 14 Prozent gelegen.

Eine besonders hohe Briefwahlbeteiligung scheint sich in einigen Wahlkreises der Landeshauptstadt Magdeburg anzubahnen - hier will anscheinend mindestens jeder vierte Wahlberechtigte per Brief wählen. Der niedrigste Anteil an Briefwahlunterlagen wurde in Querfurt (Saalekreis) und Gardelegen-Klötze (Altmarkkreis Salzwedel) erfasst. Hier forderte bislang nur jeder Zehnte die Unterlagen an.

Nach Aussage einer Sprecherin der Stadtverwaltung Magdeburg waren bis zum Samstagmorgen rund 47 000 Briefwahlunterlagen bearbeitet worden - bei etwa 185 000 Wahlberechtigten. Die Abarbeitung erfolge für gewöhnlich tagesaktuell. Die Stadt Halle vermeldete am Freitag rund 36 000 eingegangenen Anträge auf Briefwahl bei einer ähnlichen Anzahl von Wahlberechtigten wie in Magdeburg.

Auch in Dessau-Roßlau stelle man eine erhöhte Nachfrage nach Briefwahlunterlagen fest, sagte ein Sprecher der Stadt. 10 000 Briefwahlunterlagen wurden bis zum Freitag beantragt und konfektioniert. „Das stellt erhöhte Anforderungen an Logistik und Personal“, so der Sprecher. Aus der Stadt Stendal hieß es am Freitag: „Stand jetzt wurden bereits 3785 Briefwahlunterlagen beantragt. Bei 31 147 Wahlberechtigten sind das bereits etwa 12,15 Prozent.“ Man rechne jedoch noch mit einer deutlichen Steigerung bis zum Wahltag.

Allgemein sei bekannt, dass Menschen, die sehr mobil sind, wie zum Beispiel Studierende oder Selbstständige, generell gern die Briefwahl nutzen, teilte die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin mit. Auch diejenigen, deren Mobilität stark eingeschränkt ist, wie Ältere oder Kranke, nutzten häufiger die Briefwahl. Auch sei zu „erwarten, dass Wähler die Briefwahl als kontaktlose Möglichkeit der Wahl in der derzeitigen Pandemielage vermehrt nutzen werden“, hieß es in der Mitteilung.

Der Blick nach Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu den im März stattgefundenen Landtagswahlen bestätige laut Landeswahlleiterin diese erste Einschätzung. In Baden-Württemberg nutzte etwas mehr als die Hälfte aller Wähler die Briefwahl. In Rheinland-Pfalz lag der Briefwähleranteil - also der Anteil der abgegebenen Briefwahlstimmen an der Gesamtzahl der Stimmen - bei 65,9 Prozent.

In Sachsen-Anhalt können Wahlberechtigte ihre Wahlscheine noch bis zum 4. Juni beantragen. Bei nachweislich plötzlicher Erkrankung oder wegen einer häuslichen Isolierung nach dem Infektionsschutzgesetz kann der Antrag noch am Wahltag bis 15:00 Uhr gestellt werden.