SPD entscheidet über Koalitionsverhandlung mit CDU und FDP

Von dpa
Das Logo der SPD.
Das Logo der SPD. Matthias Bein/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

Leuna - Die Entscheidung gilt als höchste Hürde auf dem Weg zu schwarz-rot-gelben Koalitionsverhandlungen: Ein außerordentlicher Landesparteitag der SPD stimmt heute in Leuna darüber ab, ob die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt in Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP eintreten. Stimmberechtigt sind 103 Delegierte und die 17 Mitglieder des Landesvorstandes.

Bei CDU und FDP genügten hingegen Beschlüsse der Landesvorstände, um in die Verhandlungen einzusteigen. Die Gremien beider Parteien stimmten am Donnerstagabend einstimmig für die Koalitionsverhandlungen. Stimmt nun auch der SPD-Parteitag zu, könnten die Verhandlungen Anfang kommender Woche beginnen.

Die SPD hatte am Samstag bereits im Landesvorstand und dem Gremium der Kreisverbände, dem Landesparteirat, das Für und Wider einer Koalition mit CDU und FDP diskutiert. Nach fast fünf Stunden Diskussion hatten die Spitzengremien dann schließlich empfohlen, in die Verhandlungen einzutreten. In der Partei hielt man eine ähnlich lange Auseinandersetzung auf dem Parteitag am Freitag für denkbar.

Bei der Sitzung am Samstag in Quedlinburg (Harz) hatten die Sozialdemokraten etwa um die Frage gerungen, ob es für die SPD nach den erneuten Stimmverlusten überhaupt angemessen sei, weiter zu regieren. An der Basis gibt es außerdem Bedenken, ob man gegen den bürgerlich-wirtschaftsliberalen Block aus CDU und FDP überhaupt sozialdemokratische Politik durchsetzen kann.