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SPD-Mitgliedervotum zur Koalition: Ergebnis Anfang September

Von dpa
Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet, die Abstimmung gilt als größte Hürde auf dem Weg zur neuen Landesregierung. Symbolbild:
Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet, die Abstimmung gilt als größte Hürde auf dem Weg zur neuen Landesregierung. Symbolbild: dpa

Magdeburg - Am 4. September will die SPD in Sachsen-Anhalt das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids zum schwarz-rot-gelben Entwurf eines Koalitionsvertrags bekanntgeben. 3339 Briefe seien vorbereitet und würden bis zum Donnerstag an die Genossinnen und Genossen verschickt, sagte Parteichef Andreas Schmidt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Am Montag beginnt die Abstimmung demnach offiziell. Am Samstag in drei Wochen sollen die eingegangenen Stimmen dann ausgezählt und anschließend das Ergebnis mitgeteilt werden. 20 Prozent der Mitglieder müssen sich beteiligen, damit das Votum gültig ist, beim letzten Entscheid gaben 46 Prozent ihre Stimme ab.

Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet, die Abstimmung gilt als größte Hürde auf dem Weg zur neuen Landesregierung. Die sechs SPD-Verhandlungsführer, die Parteichefs Schmidt und Juliane Kleemann, die derzeitigen und designierten Regierungsmitglieder Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann, Fraktionschefin Katja Pähle und der Zerbster Bürgermeister Andreas Dittmann wollen in den kommenden Wochen durchs Land touren und für das Bündnis werben. Insgesamt sind fünf Regionalkonferenzen sowie weitere Veranstaltungen der Orts- und Kreisverbände sowie von Arbeitsgruppen geplant.

Am Mittwoch stellte die Parteispitze die aus ihrer Sicht wichtigsten Punkte des Koalitionsvertrags vor, mit denen sie die Mitglieder überzeugen will. Die drei Prioritäten des Vertragsentwurfs sind demnach die Bewältigung der Corona-Folgen, der Kampf gegen den Klimawandel und die Digitalisierung. Diese Ziele würden gut zu den eigenen passen, teilte die Partei mit. Sozialdemokratische Erfolge im Vertragsentwurf seien neben dem Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen unter anderem geplante Investitionen in das Gesundheitssystem und das Corona-Sondervermögen von 1,5 Milliarden Euro.