SPD stimmt über Spitzenkandidatur für Landtagswahl ab
Magdeburg (dpa/sa) - Die Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt sollen darüber abstimmen, wer als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat für die Partei in die Landtagswahl 2021 geht. Der Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur ist bereits in der Satzung des Landesverbands verankert, wurde aber noch nie eingesetzt, wie der SPD-Landesverband am Samstag in Magdeburg mitteilte. Zuvor hatte sich der Landesvorstand über den Fahrplan bis zur Landtagswahl verständigt.
Wer die Sozialdemokraten im Wahlkampf anführt, soll demzufolge im ersten Halbjahr 2020 entschieden werden. Für den Fall mehrerer Kandidaturen werde es im Mai oder Juni einen Mitgliederentscheid geben. Bei nur einer Nominierung werde bei einer Mitgliedervollversammlung entschieden. Aktuell bildet die SPD gemeinsam mit CDU und Grünen ein Dreier-Regierungsbündnis.
"Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit", erklärte die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle. Tatsächlich arbeite die SPD an Reformen vor allem mit Blick auf die demokratischen Entscheidungsprozesse bei der Besetzung führender Positionen.
Noch vor der Entscheidung über die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl wird die SPD Sachsen-Anhalt einen neuen Landesvorsitzenden wählen. Bei der Frage, wer auf den bisherigen Landeschef Burkhard Lischka folgt, werden die Mitglieder befragt, falls es mehrere Bewerber gibt. Dieses Mitgliedervotum wäre aber nicht bindend. Die endgültige Entscheidung trifft aber ein Landesparteitag im Januar 2020.
