SPD Verstorbener bleibt auf Wahlschein
Wie der plötzliche Tod von Tilman Tögel in Stendal bei der Kommunalwahl berücksichtigt wird.
Stendal l Durch den plötzlichen Tod des SPD-Kandidaten Tilman Tögel hat sich für die Kreistagswahl in Stendal eine besondere Situation ergeben. Der Sozialdemokrat verstarb nach langer, schwerer Krankheit am 24. April im Alter von 59 Jahren.
Dieser bedauerliche Todesfall werde den Urnengang am Sonntag, 26. Mai, sowie auch die bereits angelaufene Briefwahl aber nicht beeinflussen, sagt Stendals Kreiswahlleiter Denis Gruber. Für den Altmarkkreis ein Novum, jedoch bundesweit nicht, fügt er hinzu. Der SPD-Politiker Tögel sei als Kandidat für den Stendaler Kreistag aufgestellt und bestätigt worden, entsprechend erscheine sein Name auf dem Wahlschein, zumal diese bereits vor seinem Ableben gedruckt wurden.
Laut Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt hat der Tod eines bereits bestätigten Kandidaten „keine Auswirkung auf die Durchführung der Wahl“, heißt es im Paragraf 25, Absatz 3. Das gilt übrigens auch, wenn ein Kandidat kurz vor der Wahl seine Bewerbung zurück zieht. Anders verhält es sich jedoch beim Ableben eines Bewerbers vor Ablauf der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge, die in diesem Jahr auf den 18. März, 18 Uhr, datiert war. In solch einem Fall muss laut Kommunalwahlgesetz der entsprechende Wahlvorschlag gestrichen werden.
Tilman Tögel verstarb nach Ablauf der Frist. „Sein Name wird, wie schon gesagt, auf dem Wahlschein für den Kreistag Stendal erscheinen und kann somit angekreuzt werden“, so Kreiswahlleiter Gruber. Die auf Tögel abgegebenen Stimmen seien gültig und würden der Liste der SPD zugute kommen. „Seine Stimmen verfallen also nicht“, sagt Gruber. Sie werden nach einer prozentualen Schlüsselberechnung auf die Kandidaten der SPD-Liste verteilt, im aktuellen Fall auf 15 Bewerber um ein Kreistagsmandat. Eine Information auf dem Wahlschein über das Ableben des Kandidaten gebe es nicht, so Gruber weiter. Laut Gesetz bestehe dafür keine Verpflichtung. Auf den Wahlplakaten haben die Stendaler Sozialdemokraten unter Vorsitz von Juliane Kleemann das plötzliche Ausscheiden von Tilman Tögel sensibel gelöst. Mit dem Abdruck des Porträts in Schwarz-Weiß mit Trauerflor „wollten wir den plötzlichen Tod unseres Kandidaten signalisieren“, sagt Julia Kleemann gegenüber der Volksstimme.
Noch eine Woche vor seinem Ableben wurde Tilman Tögel von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt geehrt. Der Politiker aus der Altmark war von 1990 bis 2016 SPD-Landtagsabgeordneter und engagierte sich besonders für Europaangelegenheiten. Er galt als überzeugter Europäer. Tögel war Mitbegründer und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stendal und seit 2009 Mitglied des Kreistages der östlichen Altmark.
Neben seinem politischen Engagement war er auch ehrenamtlich aktiv, unter anderem seit 2016 in der Stiftung Kloster Jerichow und in der Kaschade-Stiftung.
