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Entwurf für Sportfördergesetz steht Vereine können Sportstätten gratis nutzen

Von Michael Bock 11.01.2012, 05:24

Gute Nachricht für die Sporttreibenden in Sachsen-Anhalt: Vereine sollen auch künftig kommunale Sportstätten gratis nutzen können. Das sieht der Entwurf für ein Sportfördergesetz vor, welches das Innenministerium derzeit erarbeitet.

Magdeburg l Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sagte der Volksstimme gestern, dass sich das Kabinett voraussichtlich Mitte Februar erstmals mit dem Gesetzentwurf befassen werde. Das Papier sieht unter anderem vor, dass kommunale Sportstätten auch in Zukunft gebührenfrei genutzt werden können. "Das gilt allerdings nur für Veranstaltungen, die keinen gewerbsmäßigen Hintergrund haben", sagte Stahlknecht. "Wenn Bayern München kommt und auf einem Rasenplatz kickt, zahlen die natürlich."

Im Gesetzentwurf ist zudem vorgesehen, dass Vereine sich an den anfallenden Betriebskosten beteiligen.

Stahlknecht sagte zur geplanten Regelung: "Ich halte das für sinnvoll. Vereine haben auch eine hohe soziale Komponente. Wir dürfen unsere Vereine nicht in finanzielle Abenteuer stürzen."

SPD-Sportpolitiker Norbert Born sagte, er begrüße das Vorhaben grundsätzlich. "Über die Einzelheiten muss in den nächsten Monaten geredet werden", fügte er hinzu. Dazu gehöre auch die Frage, wie mögliche Einnahmeverluste der Kommunen ausgeglichen werden könnten.

Der Präsident des Landessportbundes (LSB), Andreas Silbersack, sagte der Volksstimme: "Wir befürworten alles, was den Vereinen hilft. Viele Vereine seien finanziell "nicht sattelfest". Insofern sei für sie die Gebührenfreiheit ganz wichtig. Der LSB vertritt 3200 Vereine mit 340000 Mitgliedern.

Laut Stahlknecht könnte der Landtag das neue Sportfördergesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause erstmals beraten. Geplant ist, dass das Gesetz am 1. Januar 2013 in Kraft tritt.

Derzeit gibt es in Sachsen-Anhalt eine noch aus DDR-Zeiten stammende Verordnung zur kostenlosen Nutzung öffentlicher Sportstätten. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Versuche gegeben, diese Verordnung zu kippen. Einen letzten großen Vorstoß hatte 2006 der damalige Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) gestartet. Er bezeichnete die Verordnung seinerzeit als "überholt" und "nicht mehr zeitgemäß". Er nannte deren Aufhebung als ein Beispiel für den strengen Sparkurs. Der LSB äußerte damals die Befürchtung, dass viele Vereine in existentielle Schwierigkeiten geraten würden.

Nach Angaben von CDU-Fraktionschef André Schröder fließen in diesem Jahr rund 23,5 Millionen Euro in die Sportförderung.