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Wahlkampf Poggenburg: "Ihr werdet uns nicht aufhalten!"

Mit Attacken auf die etablierten Parteien hat die AfD die heiße Phase ihres Landtagswahlkampfes eröffnet.

Von Hagen Eichler 25.01.2016, 00:01

Wittenberg l AfD-Landeschef André Poggenburg präsentierte die AfD auf ihrem Parteitag am Sonnabend als Mitte-Rechts-Partei, die im Landtag konstruktiv für ihre Ziele kämpfen werde. Ausdrücklich wandte er sich sich gegen einen völkischen Nationalismus und setzte sich damit indirekt vom Thüringer Parteichef Björn Höcke ab. „Wir stemmen uns gegen Multikulti, aber das hat nichts mit biologischer Zugehörigkeit, sondern mit fehlender Integrations- bereitschaft zu tun“, sagte er mit Blick auf die muslimischen Flüchtlinge. Poggenburg lobte frühere Zuwanderergenerationen, die mit Fleiß etwas aufgebaut und sich integriert hätten.

Der 41-Jährige klagte, seine Partei müsse verbale Anfeindungen, Ausgrenzung, bösartige Unterstellungen und tätliche Angriffe erdulden. „Darin zeigt sich die Schwäche der verbrauchten Systemparteien“, sagte er und rief in deren Richtung: „Ihr werdet uns nicht mehr aufhalten.“ Deutschland müsse seine „Selbstgeißelung“ beenden, forderte Poggenburg. „Wir wollen mit einem gesunden Nationalbewusstsein leben dürfen, wie es in allen Ländern Europas eine Selbstverständlichkeit ist.“

Vor allem auf das Bildungssystem setzt die Partei in ihrem Bestreben, den Nationalstolz zu heben. Das kündigte Hans-Thomas Tillschneider an, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bayreuth und Kandidat auf der Landesliste der AfD. Dem Bildungssysten fehle nicht mehr Geld, sagte Tillschneider, „sondern Mut zu sich selbst, zur nationalen Eigenart.“ Er bezeichnete die Pisa-Tests an Schulen, die Umstellung der Hochschulen auf die Abschlüsse Bachelor und Master und das Vordringen der englischen Sprache in der Wissenschaft als von außen gesteuerte Attacken auf deutsche Bildung. „Dieses geistige Vernichtungswerk muss mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden. Nur wenn wir erhobenen Hauptes in unserer Sprache lehren und forschen, sind wir auch attraktiv für Studenten aus dem Ausland.“

Die AfD sieht sich selbst als Erneuerungsbewegung gegen die von ihnen attackierten „Kartellparteien“. AfD-Wahlkampfleiter Daniel Roi, Nummer zwei der Landesliste, schilderte seinen politischen Werdegang als Aufbegehren gegen die etablierte Politik. Vor zehn Jahren habe er miterlebt, wie die Landesregierung den Protest gegen die kommunale Gebietsreform ignoriert habe. Vor 13 Monaten habe er mit Feuerwehrkameraden und Bürgermeistern vor dem Landtag gegen die Kürzung der Kommunalfinanzen protestiert, doch dafür nur den Spott des Ministerpräsidenten geerntet.

Reiner Haseloff (CDU) hatte damals gesagt, die Demonstration habe gezeigt, welch schöne Feuerwehrfahrzeuge die Kommunen angeschafft hätten.

Thematisiert wurden auch die sexuellen Übergriffe von Köln durch Nordafrikaner. Lydia Funke, Kreisvorsitzende im Burgenlandkreis, appellierte an alle Frauen, jeden Angriff und jede Belästigung anzuzeigen. Nötig seien ein sofortiger Stopp des Zustroms und der Rücktritt der Bundeskanzlerin.

Die AfD geht mit 36 Kandidaten auf ihrer Landesliste sowie mit Direktkandidaten in 37 von 43 Wahlkreisen in die Landtagswahl. Am Freitag hatte Sachsen-Anhalts AfD von der Landeswahlleiterin die Zulassung zur Wahl bekommen.