1. Startseite
  2. >
  3. Sachsen-Anhalt
  4. >
  5. Schicht um Schicht

Wahlskandal Schicht um Schicht

Es ist wichtig, dass der Landtag die Wahlfäschung in Stendal gründlich aufarbeitet.

28.12.2017, 23:01

Der Haupttäter des Stendaler Wahlskandals ist zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Doch selbst das Gericht geht von Hintermännern aus. Damit hat der Prozess zur Stendaler Wahlfälschung im Frühjahr viele entscheidende Fragen offen gelassen. Dass sich das Landesparlament des größten Wahlskandals in Sachsen-Anhalt annimmt, ist richtig. Und wie sorgsam und intensiv die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Landtages seit dem Sommer sich bemühen, Schicht für Schicht des großen Schweigens in Stendal abzutragen, ist Parlamentarismus im besten Sinne.

Schon jetzt zeigt sich, dass einzelne Abläufe anders gewesen sind, als dies die Verantwortlichen bislang dargestellt haben. Wer wusste wann was? Wer hat wem wie geholfen? Wer hat versucht, wann was zu vertuschen? Das dürften zentrale Fragen im nächsten Jahr sein. Dass die Justiz diese Fragen nicht ausreichend aufgearbeitet hat, ist bedenklich. Dass die Politik dies jetzt umso akribischer tut, ist da ein wichtiges Signal.