Minister Habeck verspricht: Ostdeutschland bei Energieversorgung im Blick

Magdeburg/dpa - Bei der Schaffung neuer Importmöglichkeiten als Ersatz für russische Energieträger soll Ostdeutschland nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht zu kurz kommen. «Ich will für mich sagen und für mein Ministerium, dass wir sehr darauf achten werden, dass auch die Importmöglichkeiten, die neu geschaffen werden, Ostdeutschland gleichwertig und gleichberechtigt mit im Blick haben», sagte der Grünen-Politiker am Montag bei einem Besuch in Magdeburg.

Bei der Ölversorgung ist Ostdeutschland stark abhängig von der russischen Druschba-Pipeline. Die beiden großen Raffinerien Leuna und Schwedt werden bisher mit russischem Öl aus der Pipeline versorgt. Während für Leuna bereits Alternativen angebahnt wurden, hat der russische Betreiber Rosneft in Schwedt daran nach Angaben Habecks bisher kein Interesse. Am Montagnachmittag wollte Habeck unter anderem auch die Raffinerie in Leuna besuchen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, er habe den Eindruck, dass die Sanktionen gegen Russland aktuell so eingesetzt würden, dass es nicht Gewinner einerseits und Verlierer andererseits gebe, sondern dass immer die gesamte Volkswirtschaft gesehen werde. Über die nächsten Monate müsse man es hinbekommen, Ersatzrohstoffe zu besorgen. Es könne nicht sein, dass die Volkswirtschaft destabilisiert werde und damit unmittelbar und mittelbar die Ziele von Russlands Präsidenten Wladimir Putin noch befördert werden, sagte Haseloff.

Zudem dürften die Umweltziele nicht gefährdet werden, sagte der CDU-Politiker. Seinen Angaben zufolge werden in Leuna etwa Kunststoffe für Windkraftanlagen hergestellt. «Das heißt, wenn wir die Klimaziele parallel auch erreichen wollen, müssen diese Produktionsbereiche funktionsfähig bleiben.»

Habeck besucht am Montag Sachsen-Anhalt. Nach einem Gespräch mit Vertretern der Landesregierung am Morgen in Magdeburg wird er gegen Mittag mit Reiner Haseloff den Chemiestandort Leuna besichtigen.

Geplant sind Gespräche in Firmen wie der Linde AG und dem finnischen Konzern UPM, der in Leuna eine Bioraffinerie baut, sowie ein Besuch der Totalenergies-Raffinerie.

In der Anlage werden auf der Basis von Rohöl Kraftstoffe wie Benzin und Diesel für 1300 Tankstellen hergestellt. Der französische Konzern Totalenergies hatte angekündigt, bis Jahresende kein russisches Erdöl mehr kaufen zu wollen. Stattdessen soll der Rohstoff von anderen Anbietern am Markt bezogen werden.

Angesichts russischer Sanktionen gegen ehemalige Tochtergesellschaften von Gazprom im Ausland hatte Habeck betont, man habe sich «auf diese Situation und andere denkbare» vorbereitet.

Am 1300 Hektar großen Chemiestandort Leuna sind bisher laut Betreibergesellschaft Infraleuna Öl und Gas die Energie- und Rohstoffbasis. In den Firmen arbeiten 12.000 Menschen, darunter etwa 600 in der Raffinerie. Die Erdölverarbeitungsanlage war nach 1990 auf der grünen Wiese am Chemiestandort, der eine lange Geschichte hat, neu gebaut worden.

Erst vor einer Woche hatte Habeck die PCK-Raffinerie in Schwedt (Brandenburg) besucht. Dort endet die Öl-Pipeline «Druschba» (Freundschaft) aus Russland. In Schwedt wird nach Unternehmensangaben in erster Linie Rohöl aus Russland verarbeitet. PCK gehört mehrheitlich Rosneft Deutschland, einer Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns Rosneft. Schwedt gilt als neuralgischer Punkt für den ostdeutschen Rohstoffsektor.