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Dritter Anlauf für neuen Datenschutzbeauftragten

22.05.2018, 06:51

Magdeburg (dpa/sa) - Der Landtag will in einem dritten Versuch einen neuen Datenschutzbeauftragten wählen. Er stehe weiterhin zur Verfügung, sagte der Grünen-Politiker Nils Leopold der Deutschen-Presseagentur. Der Jurist und Datenschutzexperte hätte bereits im März gewählt werden sollen, fiel aber bei zwei Abstimmungen durch. Das führte auch zu Streit in der schwarz-rot-grünen Regierungskoalition, weil über Abweichler in den eigenen Reihen spekuliert wurde. Er habe nun Signale erhalten, dass es diesmal eine realistische Chance auf einen Erfolg gebe, sagte Leopold. Die Abstimmung steht am Donnerstag auf der Tagesordnung der Parlamentarier.